Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

FDP. Die Liberalen
(zu Malama Peter) Sie haben betont, dass sich die Weiterentwicklung
der Armee an den von ihr zu beherrschenden Fähigkeiten orientieren
sollte. Bedeutet das auch, dass das Auslandsengagement zu einen strukturbestimmenden
Element werden soll, da dieses verstärkt werden soll?
Schneeberger Roger: (zu Malama Peter) Bei USIS haben wir den Konsens
erzielt, dass wir uns auf der zivilen Seite auf die normale Lage ausrichten
sollten. Würden Sie einen solchen Beschluss in Frage stellen; würden
Sie bei den Fähigkeiten, welche die zivile Seite haben muss, weiter gehen?
Eichenberger Corina: (zu Greminger Thomas) Wir haben von einer
Entgrenzung gesprochen, weil wir davon ausgehen, dass eine Bedrohung
nicht von den Staaten in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, sondern
eher von Staaten an den Aussengrenzen der EU ausgehen wird. Die
räumliche Distanz kann bei der Definition des Perimeters von Bedeutung
sein, es wären aber auch andere Kriterien zu berücksichtigen. Der
internationale Terrorismus, aber auch die Ressourcenknappheit könnten
solche Kriterien sein. Man weiss auch, dass weiter entfernte Konflikte
einen Einfluss auf unsere Sicherheit haben können. Es braucht jedenfalls
mehrere Kriterien.
Malama Peter: (zu Greminger Thomas) Die Streitkräfte dürfen sich in
einem internationalen, globalen Spannungsfeld nicht primär auf die Territorialverteidigung
ausrichten. Es ist bekannt, dass viele Staaten militärische
und auch zivile Anstrengungen unternehmen, um auf drohende oder
bereits ausgebrochene Krisen zu reagieren. Wir gehen deshalb davon aus,
dass das Aufgabenspektrum der Armee erweitert werden muss. Aus dieser
Annahme heraus, haben wir FDP-Liberalen beschlossen, den Ausbau der
Bestände im Bereich der PSO voranzutreiben, weil die Milizarmee dazu
befähigt werden muss, solche vielfältigen Aufgaben im Rahmen einer
umfassend verstandenen Sicherheitspolitik wahrnehmen zu können. Die
Sicherheitspolitik der Schweiz hört nicht an der Landesgrenze auf. Aus
diesem Grund muss die Entwicklung der Streitkräfte auch die Komponente
von Einsätzen im Ausland beinhalten, wobei natürlich auf politi-
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