Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Wirtschaftsverbände
Folgerungen für die Industrie: Eine internationale Kooperation mit
Partnern, welche die Interoperabilität fördert, ist eine Chance für die
Schweizer Rüstungsindustrie. Durch internationale Zusammenarbeit in
technischer Hinsicht sowie in Forschungsprojekten wird der Marktzugang
für Schweizer Unternehmen verbessert und die Wettbewerbsfähigkeit
gesteigert. Dies kommt wiederum der Schweizer Armee im Rahmen
ihrer Beschaffungspolitik zugute.
6. Was ist der Stellenwert der Neutralität für die Sicherheitspolitik
der Schweiz?
Kohl Jean-Philippe: Die Neutralität ist nach wie vor wichtig und traditionell
mit der Schweiz verbunden. An ihr ist festzuhalten, sie soll jedoch
nicht als Vorwand für Isolationismus verwendet werden. Zu verhindern
ist eine definitorische Beliebigkeit des Begriffs Neutralität. Die Neutralität
soll nicht zum Anlass genommen werden, um das «Abseitsstehen» der
Schweiz bei Problemen zu begründen, welche die sicherheitspolitischen
Interessen dieses Landes direkt betreffen.
Folgerungen für die Industrie: Es käme unseres Erachtens einem
Missbrauch des Begriffs Neutralität gleich, wenn damit die Beschränkung
der Exportmöglichkeiten der Schweizer Rüstungsindustrie begründet
werden soll. Tatsache ist, dass sich eine Reihe der in der Schweiz produzierenden
Rüstungsunternehmen im Besitz und damit unter der Kontrolle
ausländischer Konzerne befindet. Eine Verschärfung der Rüstungsexportpraxis
oder eine Erschwerung der internationalen Kooperation in der
Rüstungsbeschaffung würde einer Produktionsverlagerung ins Ausland
Vorschub leisten.
7. Was sollen die Aufgaben der Armee sein, und wie wichtig
ist jede davon?
Kohl Jean-Philippe: Die Kriegsverhinderung und die Verteidigung sind
und bleiben die wichtigsten Aufgaben und bilden letztlich die Raison
d’être der Schweizer Armee. Wie bereits einleitend erwähnt, wird die
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