Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

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einer nicht nachhaltigen Nutzung von natürlichen Ressourcen für die
menschliche Sicherheit machen sich zunehmend bemerkbar. In diesem
Zusammenhang haben nun eben auch Themen wie Klimawandel
oder Wasserknappheit sicherheitspolitische Bedeutung bekommen.
Die Handlungsfähigkeit vieler globaler Akteure hat abgenommen. Das
stimmt sowohl mit Blick auf die Grossmächte als auch mit Blick auf die
internationalen Organisationen. Das internationale System ist heute von
hoher Komplexität und weitreichender Interdependenz geprägt. Das hat
natürlich Rückwirkungen auf das sicherheitspolitische Gefahrenbild. Das
Gefahrenspektrum ist breiter und diffuser geworden. Deshalb ist es auch
schwieriger geworden, sicherheitspolitische Ereignisse vorauszusagen.
Welches sind die Herausforderungen für die Schweiz? Erstens stellen
wir fest, dass die aussenpolitische Positionierung der Schweiz im Spannungsfeld
neutraler Kleinstaat – Teil des Westens – globaler Finanzstandort
schwieriger geworden ist. Politischen Druck, wie wir ihn dieser Tage
erleben, dürfte es auch in den kommenden Jahren geben, insbesondere an
der Schnittstelle zwischen der Sicherheit und der Wirtschaft. In diesem
Bereich tritt das Ungleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen und der
politischen Macht des Landes am deutlichsten zutage.
Zweitens wird vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen die Integration
von Verteidigung, innerer Sicherheit und Aussen(wirtschafts)
politik zunehmend wichtiger. Angesichts dieser Tatsache ist der Departementalismus
in unserem Regierungssystem eine grosse Herausforderung.
Drittens gewinnt die Resistenz- und Regenerationsfähigkeit der
Gesellschaft und des Staates zunehmend an Bedeutung vor dem Hintergrund
von möglichen Unterbrüchen der Globalisierungsinfrastruktur.
Viertens steigt in einem von Unübersichtlichkeit und Unberechenbarkeit
geprägten Umfeld auch die Bedeutung von Lagekenntnis, Antizipation
und Reaktionsfähigkeit als sicherheitspolitischen Kernkompetenzen.
Der regionale Kontext: Das regionale Umfeld der Schweiz ist einerseits
von Stabilität im europäischen Kern und anderseits von Instabilität an
der europäischen Peripherie geprägt. In diesem Kontext werden sich die
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