Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Ausland
um dies umzusetzen –, ist das Prinzip von Parade und Stoss. Man muss
aus der Reaktion heraus die Möglichkeit finden, den Angriff aufzufangen
und die Initiative zurückzugewinnen. Ob man hierzu Panzer- und
Artilleriebataillone braucht, bin ich mir nicht völlig sicher. Ich würde
es aber für falsch halten, wenn man sich auf etwas beschränken würde,
das nur Reaktion zulässt, weil man sich letztlich dazu verurteilen würde,
einzig Abnutzungsgefechte führen zu können, was man auf Dauer nicht
durchstehen kann. Bezüglich der Organisationsform sind viele Varianten
denkbar. Ich halte sehr viel vom Task-Force-Prinzip, wonach man in der
Ausbildung bestimmte Dinge zusammennimmt, während man für den
Einsatz dem Auftrag entsprechend Fähigkeiten zusammenstellt. Diese
Methode ist sehr effektiv und sinnvoll.
Hinsichtlich einer Unterscheidung zwischen Streit- und Sicherheitskräften
gilt es zu sagen, dass die Sicherheit eines Landes nicht in die
Bereiche innere und äussere Sicherheit aufgeteilt werden kann. Man muss
zu einem Netzwerk zusammenfinden, indem Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz,
Ziviltechnisches Hilfswerk, Polizei und Armee einer koordinierten
Führung unterstehen. Es mag sinnvoll sein, dass die einzelnen
Einheiten organisatorisch getrennt sind, dass sie auf unterschiedlichen
Rechtskonstrukten beruhen – die Führung muss aber so zentral sein, dass
von einer Stelle auf alle Sicherheitsinstrumente zugegriffen werden kann
und deren Einsatz koordiniert werden kann. Wie das in einem föderal
organisierten Land möglich werden kann, weiss ich nicht. Lassen Sie mich
diese Empfehlung mit einer Erfahrung aus meiner Praxis erläutern: Ich
bin durch Handauflegen vom damaligen Aussenminister Genscher dafür
verantwortlich erklärt worden, den Abzug der chemischen Waffen der
Amerikaner aus Deutschland zu bewerkstelligen. Zu diesem Zweck waren
mir rund 8000 Soldaten und rund 15’000 Polizisten, Feuerwehrleute,
Leute aus dem Technischen Hilfswerk, örtliche Hilfskräfte unterstellt.
Es ist notwendig, dass man in einer Krise koordiniert als Staat handeln
kann. Aus diesem Grund müssen die Führungsorganisation und die
Führungsmittel hierauf ausgerichtet sein; das Militär muss aber auch
begreifen, dass man in diesem Konzept nur ein Modul ist.
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