Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verschiedene
ralität faktisch längst durch Allianzfreiheit ersetzt. Die fundamentalistische
Auffassung von Neutralität ist ein Produkt aus dem Kalten Krieg,
als die für General Guisan im zweiten und Generalstabschef Sprecher im
ersten Weltkrieg selbstverständliche Strategie «der Feind meines Feindes
ist mein Freund» durch Hofhistoriker des EMD kritisiert worden ist,
weil nach ihrer Ansicht der Aktenfund der französisch-schweizerischen
Absprachen in La Charité angeblich Hitler einen Vorwand zum Angriff
auf die Schweiz hätte liefern können.
Strategische Führung
Was Bundesrat Villiger schon 1992 gefordert hatte, nämlich einen Sicherheitsausschuss
aus den drei Ressortchefs Verteidigung, Polizei und Auswärtiges
unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit zu bilden, ist inzwischen
endlich verwirklicht worden. Der Ausschuss verfügt auch über
einen eigenständigen Stab und die Zusammenführung der Nachrichtendienste
ist angelaufen. Noch immer ist meines Wissens die Querschnittsverantwortung
Sicherheit beim Vorsteher VBS aber nicht ausdrücklich
anerkannt, obschon eine übergreifende Ressortverantwortung in andern
Politikbereichen längst verwirklicht ist. Ein erster Schritt war immerhin
die späte Abkehr vom jährlich wechselnden Vorsitz im Sicherheitssauschuss.
Die Führung in der Armee erfordert ebenfalls Straffungen und Vereinfachungen
der recht kopflastigen Strukturen. Seit 2004 hat die Armee
einen echten «Friedensgeneral». Damit ist mit grosser Verspätung realisiert,
was die Bundesversammlung im Angesicht des drohenden Weltkrieges
am 22. Juni 1939 mit der Figur des Armeeinspektors schon einmal
in einem Bundesgesetz beschlossen hatte, das aber wegen des bis am 20.
August 1945 dauernden Aktivdienstes nicht in Kraft trat. Die Nachkriegszeit
beherrschte dann wieder das Zwei-Armeen-Prinzip mit einem
gleichrangigen Generalstabschef und Ausbildungschef. Heute benötigt
der Chef Heer keinen Führungsstab mit den Führungsgrundgebieten G
(für «ground») 1 bis 7 mehr. Das Heer ist eine reine Ausbildungsorganisation.
Für die Territorialstruktur genügen drei statt vier Territorialregionen.
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