Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft
Heller Daniel: Welches sind unsere Anliegen zur Militärstrategie? Wir
wissen, dass die Bedrohung für die Schweiz unklar ist und sich rasch
wandelt. Wir wissen auch, dass die Bereitschaft, längerfristig in die Armee
zu investieren, sinkt. Im neuen Sicherheitspolitischen Bericht braucht es
deshalb eine klare Analyse der Bedrohungsszenarien und daraus abgeleitet
Vorgaben, was die Armee leisten können muss. Wir plädieren
für eine konsequent fähigkeitsorientierte Betrachtung der Armee. Zu
diesem Zwecke sind Aufgaben und Finanzen zu verknüpfen, das heisst
die verlangten Leistungen sind in Bezug zu setzen mit den dazu nötigen
Organisationen, Ressourcen und Finanzen.
Unter dem Begriff «Landesverteidigung» versteht heute jeder etwas
anderes. Diesem Dilemma können wir nicht entkommen, wenn wir
nicht darüber reden. In den letzten zehn Jahren hat man es vorgezogen,
nicht darüber zu reden. Das ist falsch. Man muss regelmässig darüber
reden und Klarheit schaffen. Die heute unscharf gewordene «Verteidigungsstrategie»
sowie die exakte Rolle und die Kompetenzbündel der
Streitkräfte sind darum zu klären. Die Strategie der Kernkompetenzen
und das Aufwuchskonzept dürfen nicht nur finanziellen Überlegungen
entspringen, notwendige Basis sind vielmehr regelmässige klare und
risikoorientierte Analysen.
Die Sicherheitspolitik muss beschreiben, über welche Fähigkeiten
unsere Instrumente, darunter die Armee, verfügen müssen und welche
Ressourcen zum Erhalt der Fähigkeiten nötig sind.
Der Beschrieb dieser Bedürfnisse ist nicht nur die Grundlage für
die materielle Planung durch die Armeeführung, sondern erlaubt auch
der Politik den Nachvollzug, was warum und wann zu welchen Kosten
beschafft werden muss. Wir plädieren für eine konsequentere Verknüpfung
von Aufgaben und Ressourcen in der Politik.
Es darf nicht sein, dass der Finanzrahmen den Verteidigungskern definiert,
anschliessend der PSO-Kern rein politisch und damit willkürlich
festgelegt wird und der ganze Rest (bedingt durch Wehrpflicht und Milizsystem)
dann einfach «Raumsicherung» macht. Das kann es nicht sein.
Wir sind für die Beibehaltung der derzeitigen Armeeaufgaben, für
eine konsequente Ausrichtung auf die Rahmenbedingungen der Milizarmee,
für die Wiederaufnahme der Abhaltewirkung als Armeeaufgabe
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