Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militärische Verbände
ab. Unsere Ausführungen schliessen wir mit einigen Bemerkungen zur
Ausgestaltung des neuen Sicherheitspolitischen Berichts ab.
Zu Folie 3: Bei der Schweizerischen Offiziersgesellschaft handelt es
sich um einen von VBS und Armee unabhängigen privatrechtlichen Verein.
In ihm sind alle Kantonalen Offiziersgesellschaften und Fachoffiziersgesellschaften
der Schweiz zusammengeschlossen. Die SOG repräsentiert
rund 23’000 aktive und ehemalige Offiziere und damit eine Mehrheit
des Offizierskaders der Armee. Entsprechend legitimiert ist die SOG
zur aktiven Beteiligung an der sicherheitspolitischen Meinungs- und
Willensbildung. Sie engagiert sich seit mehr als 175 Jahren aktiv für die
Belange der Schweizer Armee.
Die hier anwesende Delegation der SOG setzt sich aus dem Präsidenten
der Avia (Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe) und dem Präsidenten
der SOG zusammen. Die von uns vorgetragene Präsentation wurde
vom SOG-Vorstand in Zusammenarbeit mit den Sektionen erarbeitet
und dürfte für die Meinung der Gesamtgesellschaft repräsentativ sein.
Sicherheitspolitik
Zu Folie 4: Unter Sicherheitspolitik verstehen wir zum einen die Gesamtheit
der staatlichen Massnahmen, die zur Erkennung, Vermeidung oder
Bewältigung von Gefahren und Gewalt von strategischem Ausmass
dienen. Dabei spielt es nach unserem Verständnis keine Rolle, ob die
Gefahren oder die Gewalt ihren Ursprung ausserhalb oder innerhalb des
Landes haben. Zum andern muss Sicherheitspolitik aber im Hinblick auf
die Umsetzung der erwähnten Massnahmen auch eine umfassende und
kohärente staatliche Strategie zur Bereitstellung und zum koordinierten
Einsatz der sicherheitspolitischen Instrumente beinhalten. Diese sicherheitspolitische
Gesamtstrategie muss aus dem neuen Sicherheitspolitischen
Bericht hervorgehen.
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