Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Schweizerischer Zivilschutzverband
seitigen Aushilfe, in der Lage ist, ein Ereignis zu bewältigen. Letztlich
können wir so sehr viel Geld sparen, denn ein Tag, an dem die Verkehrswege
nicht funktionieren, ist ein teurer Tag für unsere Volkswirtschaft.
Eigentlich sind wir gut in der Erstellung von Infrastrukturen. Wir sind
schnell wieder bereit. Das ist ein Qualitätszeichen für die Schweiz. Aber
wir müssen darauf achten, dass wir nicht eine Entwicklung mit Talsohlen
und Bergspitzen haben. Mein Anliegen ist, dass wir im System eine
Stabilität erreichen.
Bölsterli Andreas: Zur Frage der Mittelzuteilung «V» und «B»: Sie
möchten, dass man das «B» stärkt. Würde das heissen, dass der Bund im
Bereich des Bevölkerungsschutzes andere Aufgaben hätte? Oder würde
das heissen, dass die Mittel einfach an den Kanton weitergegeben werden?
Donzé Walter: (zu Bölsterli Andreas) Das ist für mich eine schwierige
Frage, denn ich bin mit dem neuen Modell Bevölkerungsschutz XXI und
mit der entsprechenden Aufgabenteilung in die Verantwortung gekommen.
Ich habe die Entscheide, die zu diesem Modell geführt haben,
nicht kritisiert. Ich habe einfach auf die Probleme hingewiesen, die aus
diesen Entscheiden herauswachsen. Es ist nicht so, dass ich dieses System
grundsätzlich ändern möchte. Aber ich denke, es gibt vielleicht Möglichkeiten,
die zu studieren wären, um die Bereitschaft sicherzustellen und
den Bevölkerungsschutz zu stärken. Ich könnte mir in einzelnen Projekten
eine Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen vorstellen. Wie
das in der Praxis läuft, müsste im geltenden Modell mit den Kantonen
abgesprochen werden.
Widmer Martin: Das System Zivilschutz, wie wir es in der Schweiz
kennen, ist gut. Wir haben eine eidgenössische Gesetzgebung, aber 95
Prozent Vollzug durch die Kantone, also 26 verschiedene Varianten. Ich
kenne den Zivilschutz seit 1984. Während dieser ganzen Jahre haben wir
immer über die gleichen Probleme gesprochen. Natürlich tragen auch
viele Kantone dazu bei. Es ist Gärtchenpflege.
275