Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

FDP. Die Liberalen
schaft als Teile der Gesamtstrategie zu verstehen und auch verstärkt aufeinander
zu beziehen.
Weil die Bedrohungen schwierig voraussehbar sind und schwierig
zu konkretisieren sind, haben wir mögliche Szenarien zusammengestellt:
• Migrationsströme: Der Druck an den europäischen Aussengrenzen
und auch Konflikte an europäischen Randgebieten haben in
den vergangenen Jahren zugenommen. Die damit verbundenen
Migrationsströme werden weiterhin eine Herausforderung für
Europa und die Schweiz darstellen. Der Migrationsdruck an den
europäischen Aussengrenzen ist gewachsen. Es herrschen Krisensituationen
vor allem an der Aussengrenze zu Nordafrika.
• Der internationale Terrorismus stellt ebenfalls eine grosse Herausforderung
dar. Er bedroht Freiheit und Sicherheit freiheitsliebender
Staaten sowie offener Gesellschaften. Die Schweiz läuft in
naher Zukunft verstärkt Gefahr, durch den islamistischen Terror
ebenfalls bedroht zu werden, indem sie als Ruhe-, Vorbereitungs-
und Unterstützungsraum für solche Aktionen missbraucht wird.
• Der internationale Terrorismus und die Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen und deren Trägermittel sind Folgen
innerstaatlicher und regionaler Konflikte der Destabilisierung und
des inneren Zerfalles von Staaten sowie der damit häufig einhergehenden
Entstaatlichung von Gewalt. Als Beispiel sei Somalia
genannt. Die Proliferation hat in den vergangenen Jahren zugenommen,
wobei die Schweiz nicht als Drehscheibe für solche
Aktivitäten missbraucht werden darf.
• Die Frage nach der Energieversorgungssicherheit wird die Schweiz
auch beschäftigen.
• Die Gefahr von Cyberattacken auf Verwaltung, Wirtschaft oder
Rüstungsunternehmen ist wachsend.
• Die schleichende Klimaveränderung ist ebenfalls als Bedrohungsparameter
einzubeziehen; so auch die Gefahr von Pandemien und
Seuchen.
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