Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Entwicklungen in Europa
Die sicherheitspolitische Gesamtlage in Europa hat sich durch die EU-
und NATO-Erweiterung vordergründig stabilisiert. Wohl herrscht in
Westeuropa erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges ein dauernder
Frieden. Als Folge davon verkleinern die Staaten Westeuropas in unverständlicher
Art und Weise ihre Armeen und schaffen damit ein sicherheitspolitisches
Vakuum. Durch diese schwindenden Verteidigungsanstrengungen
wird ein heute stabiler Frieden langfristig infrage gestellt.
Die Lage innerhalb Europas ist vielleicht weniger stabil als allgemein
angenommen. Die Energieversorgung, die russische Aufrüstung, wirtschaftliche
Schwierigkeiten, abartiges Prestigedenken, Religions- und
Rassenprobleme usw. sind Unsicherheitsfaktoren. In Russland werden
2009 neue Kampfpanzer eingeführt. Gegenwärtig sind im europäischen
Teil zirka 5000 Kampfpanzer stationiert. Neue Interkontinentalraketen,
Kündigung der Abrüstungsverträge usw. können in Europa zu einem
Ungleichgewicht führen.
Die NATO hat ihre Ausrichtung geändert und wird zunehmend von
den USA dominiert. Der Hauptfokus der USA richtet sich jedoch mehr
und mehr auf den asiatischen Bereich.
Die Streitkräfte der EU sind nicht in der Lage, grössere Konflikte
selbst zu bewältigen.
Der am 6. Februar 2006 erschienene «Quadrennial Defense Review
Report» des Pentagons hält fest, dass das Department of Defense (DoD)
den Streitkräften der kleinen europäischen Alliierten und Freunde – da
sie nicht mehr in der Lage sind, wirkungsvolle Streitkräfte aufrechtzuerhalten
– die Funktion von Hilfspolizisten (constabulary force) und des
Wiederaufbaus zerstörter Staaten (stabilization and reconstruction capability)
zuweisen will. Wollen wir das wirklich?
Entwicklungen in der Schweiz
Pro Militia
Die Schweiz profitiert von der verbesserten Binnenlage, umgeben von
sogenannt befreundeten Nationen, die jedoch zum Teil nach wie vor
Grossmachtpolitik betreiben, z.B. in der Wirtschaft.
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