Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Schweizerische Offiziersgesellschaft
Lage in Europa und ihrer offenen Gesellschaft als Ruheraum und Basis
für ihre Aktivitäten nutzen und dadurch das Klima im Land vergiften.
Organisierte Kriminalität und Spionage werden aufgrund der exponierten
politischen und wirtschaftlichen Situation der Schweiz zunehmen.
Wegen der eurostrategischen Bedeutung der Verkehrs- und Energieinfrastruktur
besteht die Gefahr von Sabotageakten, Terroranschlägen
oder Erpressungsversuchen gegen unser Land. Die Entwicklung der
Bevölkerungsstruktur birgt die Gefahr von gewalttätigem Extremismus
und von Unruhen im Innern. Wie andere Länder in Europa wird auch
die Schweiz von den Folgen der Proliferation von Massenvernichtungswaffen
betroffen sein.
Zu Folie 15: Neben diesen asymmetrischen Gefahren ist unser Land
in den nächsten Jahren aber nach wie vor auch bedroht von der Gefahr
einer symmetrischen, d.h. militärischen Aggression. Diese kann sich
indirekt gegen unsere europäischen Nachbarn oder direkt gegen die
Schweiz richten. Eine solche militärische Aggression ist vielleicht nicht
die wahrscheinlichste, zweifellos aber die gefährlichste Bedrohung, der
die Sicherheit der Schweiz und ihrer Einwohner auch in den nächsten
Jahren ausgesetzt ist. Trotz dem Ende des Kalten Krieges in Europa und
der Ausweitung von EU und NATO sind sowohl Europa wie die Schweiz
weit vom ewigen Frieden entfernt. Sicherheit und Stabilität sind relativ
und – wie uns allen zuletzt wieder die überraschend hereinbrechende
Wirtschaftskrise gezeigt hat – oft trügerisch. Bei der Beurteilung der
Bedrohungen und Gefahren, denen unser Land in Zukunft ausgesetzt ist,
müssen die verantwortlichen Stellen darum weiterhin den Mut haben,
«das Undenkbare zu denken».
Zu Folie 16: Welche Konsequenzen sind für unser Land aus dieser
kurzen und unvollständigen Bedrohungsanalyse zu ziehen? Aufgrund der
Unterschiedlichkeit der Bedrohungen und Gefahren sind den einzelnen
staatlichen Instrumenten klare, nach Art und Umfang differenzierte
Aufgaben zuzuweisen. Komplexe Probleme erfordern einfache Lösungen.
Die permanente Konflikterkennung ist Aufgabe der Nachrichtendienste.
Das «Tagesgeschäft» bzw. die Bewältigung der Normallage ist Sache
aller Blaulichtorganisationen. Die Polizei ist zusätzlich zuständig für den
Schutz der Bevölkerung in ausserordentlichen Situationen. Die Armee
287