Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
Solche Angriffe würden sich einerseits gegen spektakuläre Ziele,
anderseits gegen Verbindungs-, Versorgungs- und Verkehrsnetze richten,
und zwar auch mit Mitteln des «Cyberwar» und des Informationskrieges.
Eine fremde Macht könnte das aus mittlerer geostrategischer Entfernung
durch die realistische Androhung von Fernbeschuss mit Präzisions-
oder Massenvernichtungswaffen verstärken, allenfalls sogar die eigene
Entschlossenheit mit einem tatsächlichen Beschuss demonstrieren.
4. Strategie der Kooperation
4.1. Erkenntnis
Abgesehen von der Frage der Solidarität, sind und bleiben wir international
zur Kooperation existenziell gezwungen, mindestens soweit wir
eine Bedrohung schon strukturell nicht allein abwehren können. Das gilt
namentlich für unkontrollierte Migration, den Fernbeschuss und andere
grenzüberschreitende Aktivitäten.
Die unmittelbar sich abzeichnenden wirtschaftlichen Veränderungen
verschärfen die Risiken der unkontrollierten Migration.
Auch im Inland bildet Sicherheitspolitik immer deutlicher eine Aufgabe,
die nur im Verbund gelöst werden kann.
4.2. Schluss
Die internationale Kooperation ist im Rahmen sicherheitsrelevanter
Abkommen – kollektiver wie «Schengen» und «Dublin» und bilateraler
Polizeiverträge – sowie mittels friedensfördernder Einsätze auch der
Armee weiterzuführen und zu verstärken.
Über die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes hinaus bleibt dieser
verantwortlich für die Koordination der Sicherheitspolitik. Das muss
dieser Bericht berücksichtigen.
122