Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
ter wäre zu schweigen, neutral zu sein und im Hintergrund eine aktive
humanitäre Diplomatie zu betreiben.
Fehr Hans: (zu Catrina Christian) Unseres Erachtens gibt es von der
offiziellen Schweiz aus schwerwiegende Verstösse gegen die Neutralität.
Ich erinnere beispielsweise an die Piratenjagd im Zusammenhang mit
der Übung «Atalanta». Unsere Haltung ist die: Die Schweizer Armee soll
nicht im Ausland in den Einsatz kommen. «Peace Keeping» klingt ja wunderschön.
Aber wo ist die Grenze zwischen «Peace Keeping» und «Peace
Enforcement»? Diese Piratenjagd wird jetzt von verschiedenen Leuten als
reine Verteidigung hingestellt. Aber man vergisst, was das heisst. Es kann
geschossen werden, es kann zu Kampfhandlungen kommen! Ich glaube,
die Armee müsste sich auf die Grundlage strikter Neutralität zurückbesinnen,
sie sollte sich nicht in Einsätze im Ausland begeben.
Thalmann Anton: An wem wollen Sie Mass nehmen, wenn es um die
nötigen Kapazitäten geht, um den «worst case» zu bestehen? In den
umliegenden Ländern haben wir keine Angriffsarmeen mehr. Es sind
Expeditionsarmeen, die an der unruhigen Peripherie Europas eingesetzt
werden. Wie sehen Sie in diesem Kontext die nötigen Kapazitäten für
eine Schweizer Armee?
Wir leben in einem Europa, das ziemlich pazifiziert ist. Das haben
wir der Europäischen Union zu verdanken. Sollten wir da nicht auch eine
gewisse Solidarität zeigen?
Fehr Hans: (zu Thalmann Anton) Wir müssen nirgends Mass nehmen!
Wir müssen die Bedrohung beurteilen, aufgrund dieser Bedrohung den
Auftrag der Armee definieren und entsprechend Mittel einsetzen. Wir
haben in der Vergangenheit auch nirgends Mass genommen. Wir haben
gesagt, welches die spezifische Aufgabe der Schweizer Armee ist. Wir
haben in andere Armeen hineingeschaut, aber wir haben nicht partizipiert
und auch nicht kooperiert. Wir müssen in diesem Sinne nicht Mass nehmen,
denn wir sind ein Spezialfall, auch unsere Armee ist ein Sonderfall.
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