Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Politische Parteien
gesehen werden kann. Die Welt erlebt insgesamt einen tiefgreifenden
Wandel mit heute noch nicht überblickbaren Konsequenzen. Prognosen
für einen Zeitraum von mehreren Jahren werden auch nicht annähernd
Bestand haben.
Sicher ist nur: Die Armee hat auch in einer Phase tiefgreifenden
Wandels jederzeit auf Bedrohungen Antwort zu geben. Sie muss auch vor
sich plötzlich ändernden, vor plötzlich neu auftauchenden Bedrohungen
bestehen können. Es wäre in dieser Situation völlig falsch, sich auf eine
fixe Zukunftsvorstellung festzulegen und die Armeeplanung auf diese
fixe Vorstellung auszurichten. Die Gegenwart und die nächste Zukunft
werden von Überraschungen und Wechselfällen geprägt sein. Darauf hat
sich die Armee einzustellen.
Die wichtigsten Bedrohungen und Gefahren
Die eigentliche, jederzeit aktuelle Bedrohung heisst Überraschung. Die
Schweiz muss sich so wie die gesamte Menschheit auf ausserordentliche,
unerwartete Wechselfälle einstellen, die allenfalls in rascher Abfolge
Tatsache werden können. Diese Wechselfälle haben auch sicherheitspolitische
Dimension. Landesregierung und Armeeführung haben entsprechend
rasche Antworten – auch sicherheitspolitische Antworten – auf
sich gegebenenfalls überstürzt einstellende Veränderungen und daraus
resultierende Bedrohungen zu finden. Drängen sich Massnahmen auf,
dann muss die Armee in der Lage sein, diese rasch zu treffen.
Sicherheitspolitik heute
Die sicherheitspolitische Hauptanstrengung muss folglich darauf ausgerichtet
werden, dass die Verantwortungsträger in Regierung und Armee
auf – ohne nennenswerte Vorwarnung – eintretende Überraschungen
zügig und richtig zu reagieren in der Lage sind. Die Führungsverantwortlichen
in Staat und Armee müssen intensiv auf die schwierige Aufgabe
trainiert werden, selbst angesichts äusserst überraschend eintretender
Entwicklungen Entscheidungs- und Führungsfähigkeit zu behalten.
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