Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verschiedene
führen, ohne sich Rechenschaft zu geben, dass diese ihren Wert erst in
klassischen konventionellen Operationen entfalten.
3. Beteiligung an multinationalen Friedensoperationen
(Exkurs)
Während die Anstrengungen des Verteidigungsdepartements (VBS) und
der Kantone für eine verbesserte zivil-militärische Zusammenarbeit im
Innern vorangetrieben wurden und sichtbare Resultate zeitigten, bleibt
die Friedensunterstützung mit militärischen Mitteln immer noch im
Schatten. Die Verweigerung des Kaufs von Transportflugzeugen im Parlament
und der auf die lange Bank geschobene Aufbau zusätzlicher personeller
Kapazitäten für Auslandeinsätze zeigten deutlich, dass der Grundsatz
«Sicherheit durch Kooperation» noch keineswegs verinnerlicht war.
Überdies tragen auch die gesetzlichen Grundlagen den veränderten
Einsatzbedingungen in Krisenregionen schon seit längerem nicht mehr
Rechnung. Das Verbot, an robusteren Aktionen – an begrenzten Kampfhandlungen
– zur Bereinigung von kritischen Situationen in Operationen
zur Stabilisierung von Krisenherden teilzunehmen, macht es für die
Schweiz praktisch unmöglich, überhaupt noch irgendwo mitzuwirken.
Und es ist symptomatisch, dass es der Bundesrat 2006 nicht für nötig
hielt, das Strategiepapier zur künftigen Gestaltung der militärischen
Beteiligung an Friedensoperationen als interdepartementales «Produkt»
durch den Chef des VBS und die Chefin des EDA im Rahmen
einer Pressekonferenz persönlich vorzustellen und zu erläutern. Auf
Grund seiner klaren Zielsetzungen böte dieses Dokument die Möglichkeit,
sich vertieft mit der komplexen Materie zu befassen, ohne dass
dafür ein neuer Sicherheitsbericht oder ein neues Armeeleitbild verfasst
werden müssten.
Auf einen einfachen Nenner gebracht, wird die Friedensförderung
immer noch nicht als eine Hauptaufgabe betrachtet, die moderne
Streitkräfte im Verbund mit politischen, diplomatischen, humanitären,
wirtschaftlichen und polizeilichen Mitteln wahrnehmen sollten. Kein
Wunder, dass auch die Strukturen der Schweizer Armee schwergewichtig
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