Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
Auch hier sollen die Strategien gemäss Sicherheitspolitischem Bericht
1990 und 2000 einander gegenüber gestellt werden.
Im Sicherheitspolitischen Bericht 1990 wird sie wie folgt definiert:
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• Friedensförderung durch Kooperation und Hilfeleistung;
• Kriegsverhinderung durch Verteidigungsfähigkeit;
• Beitrag an die allgemeine Existenzsicherung;
• Angemessene Bereitschaft.
Das wurde im Sicherheitspolitischen Bericht 2000 ersetzt:
• Umfassende flexible Sicherheitskooperation im Inland;
• Internationale Sicherheitskooperation multinational und bilateral.
Pro Militia ist der Auffassung, dass die ausschliessliche Basierung der
Strategie auf Kooperation sich nicht mit unserem eigenen, unabhängigen
Weg verträgt. Letztlich würde das bedeuten, dass wir die Verteidigungsfähigkeit
nur in Kooperation mit dem Ausland sicherstellen können.
Pro Militia fordert eine klarere Formulierung analog zum Sicherheitspolitischen
Bericht 1990. Die Nennung der Verteidigungsfähigkeit
ist aufgrund der Verfassung eine staatsrechtliche Notwendigkeit.
Pro Militia ist zudem der Auffassung, dass das Wort «Kooperation»
eher negativ belastet ist. Dieser Begriff muss verständlicher erklärt und
umschrieben werden.
Pro Militia hält eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Bund und
Kantonen für notwendig. Die vernetzten Probleme im Inland können nur
gemeinsam gelöst werden. In diesem Sinne wird die Auflösung der ehemaligen
«Gesamtverteidigung / Koordinierten Dienste» in den Neunzigerjahren
bemängelt. Wichtig ist die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen
für den Einsatz der Armee zur Wahrung der Inneren Sicherheit, sobald
dieser Einsatz die Stufe der Subsidiarität übersteigt (Raumsicherung).
Pro Militia steht auch zur Zusammenarbeit mit dem Ausland und
zum Einsatz im Rahmen von friedenssichernden Operationen, sofern
diese neutralitätsrechtlich unbedenklich sind. Sie müssen unserer eigenen