Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verschiedene
in welchem solche zum Tragen kommen könnten, zu wenig in Rechnung
gestellt wird. So stehen beispielsweise Übungen für Operationen zur
Raumsicherung auf einem hohen taktischen und technischen Niveau.
Ihnen liegen aber zumeist Lagen zugrunde, wie sie in Afghanistan und
im Irak zu beobachten sind. Mit Aktionen paramilitärischer Verbände
wird die Schweiz jedoch wohl kaum je konfrontiert sein.
In der Schweiz geht es vielmehr darum, Truppen, die für subsidiäre
Sicherungsaufträge eingesetzt werden, für die spezifischen zivil-militärischen
Kooperationsformen zu schulen und sie mit den komplexen gesellschaftspolitischen
Bedingungen militärischer Tätigkeit zu sensibilisieren.
In diesem Lichte betrachtet ist eine Beurteilung von General George
Casey, des Stabschefs der US Army, von Interesse: Kürzlich erklärte dieser
Offizier, der die multinationalen Streitkräfte im Irak geführt hatte, dass
er immer geglaubt habe, dass die Ausbildung für den Kampf die beste
Voraussetzung sei, um auch in Stabilisierungsoperationen bestehen
zu können. Nach seinen im Irak gewonnenen Erfahrungen sei er nicht
mehr sicher, ob dies stimme, denn diese Aufgaben lägen auf einer ganz
anderen Ebene und verlangten nach entsprechend anderen Fähigkeiten.
Solche Überlegungen müssten auch in der Schweiz vertieft analysiert
werden. In den früheren Territorialregimentern verfügt man über
Verbände, die auf Aufgaben im Inneren zugeschnitten waren. In diesem
Zusammenhang stellt sich die Frage, ob es nicht zweckmässig wäre, eine
Polizeireserve des Bundes zu schaffen. Kern einer solchen könnte beispielsweise
die Militärische Sicherheit bilden.
In den Augen mancher Politiker und Offiziere soll der neue Sicherheitsbericht
auch Klarheit über Doktrin, Organisation und Ausrüstung
geben. Angesicht der in Europa herrschenden strategischen Lage sind
Voraussagen über eine allfällige militärische Auseinandersetzung mit
konventionellen Mitteln schlicht und einfach nicht möglich. In diesem
Sine äussern sich auch jüngere und jüngste ausländische Sicherheitskonzeptionen
wie beispielsweise das neue französische Weissbuch. Wer heute
eine klare Einsatzdoktrin und ebenso klare Aufträge für die Verteidigung
des Landes verlangt, geht von vorgefassten Meinungen aus oder orientiert
sich an Kriegsbildern der Vergangenheit. Eine konventionelle
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