Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verschiedene
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Zeitbombe tickt, weil es ausser in den Niederlanden, in Grossbritannien,
in Norwegen und in der Schweiz kaum angespartes
Alterskapital gibt. Das wird seine Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik
haben.
c) Der mentale Bedeutungsverlust von sicherheitspolitischen Belangen
im Denken des westlichen Menschen ist ebenfalls ein zu
nennender Megatrend. Kennedy hat einmal gesagt, dass man sich
nicht fragen solle, was man vom Land verlangen, sondern was
man für das Land leisten könne. Dieses Denken – das müssen wir
zugeben – hat sich verflüchtigt. Der Bürger auf der Strasse nimmt
Sicherheit einfach als Dienstleistung entgegen; keiner denkt daran,
auch seinen Beitrag zu leisten. Zudem ist vor allem bei der Jugend
eine Tendenz hin zu unkontrollierter Gewalttätigkeit feststellbar.
In der Schweiz sind wir in der interessanten Situation, dass wir zwar
eine Milizarmee haben, aber nicht in der Lage sind, aufzufangen,
dass Gewalt und Machtmittel betätigt werden; das war früher mit
Sicherheit der Fall. In diesem Zusammenhang muss man einbeziehen,
dass im Zuge einer steigenden Arbeitslosigkeit die Bereitschaft
zu Gewalteruptionen deutlich ansteigt. Ich habe letzten Dienstag
in Berlin am Brandenburger Tor mit einem deutschen Politiker bei
einem Essen unter anderem darüber diskutiert, ob man an diesem
Platz künftig nicht mehr sitzen könne, weil Unruhen stattfinden
würden. Die Hinwendung zu Gewaltexzessen könnte jedenfalls
zu einem innenpolitischen Problem werden.
d) In den letzten Jahren hat eine Verpolizeilichung des Militärischen
stattgefunden. Damit hat man sich abgekehrt von absolut zu
verrichtenden Aufträgen wie Vernichten, Sperren, Halten; man
wendet sich hin zu Aufträgen wie In-Schach-Halten, kontrolliert
Zulassen, Abhalten. Die Einsätze werden hierauf viel komplexer,
was sich bis fast auf die Stufe des Wehrmannes auswirkt.
Zudem erhöht sich die mediale Wirksamkeit aller Aktionen in
sicherheitspolitischen Belangen und auch die Verluste und das
Risiko werden stetig mehr problematisiert. Es herrscht mittler-