Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Ausland
Was die Auslandseinsätze betrifft, beabsichtigt Österreich, die solidarische
und ausgewogene Beitragsleistung zu Missionen und Krisenmanagementmassnahmen
aller drei Hauptorganisationen (UNO, EU und
NATO) aufrechtzuerhalten.
Zielrichtung ist dabei ein Whole of Government/Comprehensive
Approach.
Das Schwergewicht der österreichischen Beitragsleistungen wird
dabei nach wie vor am Westbalkan liegen. Österreich wird daher auch
nach der Anpassung der internationalen militärischen Präsenz in Bosnien
Herzegowina und Kosovo substantiell präsent bleiben.
Die grösste Herausforderung der letzten beiden Jahre war und ist
der Tschad-Einsatz. Grundsätzlich wollen wir unser Auslandsengagement
mit etwa 1350 Soldaten auf bisherigem Niveau halten. Wir stützen
uns dabei zu etwa 60 Prozent auf Milizsoldaten ab, insbesondere bei
Stabilisationsoperationen, nicht aber bei Ersteinsätzen. Es besteht das
Freiwilligenprinzip. Für Kaderpräsenzeinheiten, in die man sich freiwillig
meldet, besteht eine Auslandseinsatzverpflichtung. Mitgliedschaft darin
wird durch eine Bereitschaftsprämie honoriert.
Eine persönliche Erfahrung aus Mitwirkung an der PfP und an Operationen:
Streitkräfte, die nicht gefordert werden, verlieren Anschluss,
nicht nur technologisch, sondern auch in ihrer geistigen Orientierung
oder wie ich schon gesagt habe, geistigen Interoperabilität.
Das ÖBH ist immer noch sehr infanterielastig. In der Bundesheerreformkommission
2004 wurde das Ambitionsniveau für Österreich
mit der Aufstellung einer Rahmenbrigade bestimmt. Angesichts der
finanziellen Einschränkungen stellt sich zunehmend die Frage nach der
zeitgerechten Realisierbarkeit, der Aufrechterhaltung der Zielvorstellung
und nach einer Nischen- bzw. Rollenspezialisierung. Schwergewicht der
Streitkräfteplanung ist die Vorbereitung auf die Beteiligung in der Battle
Group(BG): BG 1/2011 NED/DEU/FIN und BG 2/2012 DEU/AUT/
CZE/CRO/IRL/MAZ.
Als einschränkender Faktor der Auslandsbeteiligungen ist die allgemein
angespannte Ressourcenfrage zu sehen. Wir werden verstärkt den
Doppelnutzen von Kapazitäten für In- und Ausland beachten müssen.
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