Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Schweizerische Offiziersgesellschaft
und sinnvoll. Da gibt es verschiedene Wege, ohne gleich der NATO beitreten
zu müssen. Ich bitte Sie, Kooperation in diesem Sinne zu verstehen.
Was das Auslandengagement betrifft, ist es so, dass die Schweiz im
Unterschied zu anderen Ländern wenig Erfahrung hat. Natürlich gibt es
Einsätze, die schon lange laufen. Aber in dem Sinne, wie wir die Einsätze
heute verstehen, nämlich als bewaffnete Friedensförderungseinsätze,
hat die Schweiz wenig Erfahrung. Der Beitrag der Schweiz ist unseres
Erachtens glaubwürdig. Die Schweiz engagiert sich mit wesentlichen
Kräften. Dementsprechend soll das so weitergeführt werden. Das Auslandengagement
soll für die Struktur der Armee nicht bestimmend sein.
Für uns ist das eine Frage der grundsätzlichen Ausrichtung, aber auch
der Ressourcen. Ich glaube, das hätte auch innenpolitisch keine Chance.
Widmer Martin: Zu den Kompetenzen der zivilen Partner: Sie haben
ausgeführt, dass für die Bewältigung der Normallage alle Blaulichtorganisationen
zuständig seien. Dann haben Sie gesagt, die Polizei sei zusätzlich
zuständig für den Schutz der Bevölkerung in ausserordentlichen
Lagen. Vielleicht habe ich Sie falsch verstanden. Ich bin der Ansicht, dass
grundsätzlich die zivilen Behörden die Verantwortung haben. In ausserordentlichen
Lagen kommen diverse Kaskaden zum Tragen, nämlich die
Partner des zivilen Verbundsystems Bevölkerungsschutz. Ich möchte das
hier einbringen, denn das System Bevölkerungsschutz ist sehr gut auf
dem Papier, aber wir müssen es noch besser umsetzen. Mein Anliegen
ist, dass das auch Eingang findet in den Sicherheitspolitischen Bericht.
Schatzmann Hans: (zu Widmer Martin) Wir teilen Ihre Meinung. Deshalb
begrüssen wir es sehr, dass bei der Erarbeitung des Sicherheitspolitischen
Berichts auch die Kantone anwesend sind. Es ist entscheidend,
dass man versucht, das System Bevölkerungsschutz auch im Sicherheitspolitischen
Bericht umzusetzen.
Thalmann Anton: Ich möchte wissen, an wem Sie Mass nehmen wollen,
um zu bestimmen, wie viele militärische Mittel Sie brauchen. Im
europäischen Umfeld haben wir keine Angriffsarmeen mehr. Es sind
Expeditionsarmeen, die an der unruhigen Peripherie Europas eingesetzt
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