Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Einheiten sind dem Kommando der Ter Reg zu unterstellen. Oberstes
Beratungsorgan des Chefs VBS in Fragen der Sicherheit muss die wieder
einzusetzende Kommission für Landesverteidigung sein. Nochmals:
Zuerst sind die Aufträge klar zu definieren, erst dann kann man sagen,
wie die Armee aussehen soll. Wenn wir die Vorgaben, die politisch festzulegen
sind, kennen, müssen uns die Spezialisten der Armee nachher
sagen, welches die Konsequenzen daraus sind.
Scholl Willi: Ich habe mit Interesse Ihre Meinung zur Armee zur Kenntnis
genommen. Welche Haltung vertreten Sie im Bereich Naturgefahren,
Katastrophen und Notlagen? Vielleicht reicht die Zeit nicht mehr, um
auf diese Frage einzugehen. Aber es würde mich freuen, von Ihrer Partei
in Zukunft auch in diesem Bereich Auskunft zu erhalten.
Was die Frage des gefährlichsten Falls betrifft, glaube ich, dass wir
diese Frage entschärfen könnten, wenn wir nach den Risiken fragen
würden.
Schlüer Ulrich: (zu Scholl Willi) Was wir Ihnen heute vorgetragen haben,
ist innerhalb der Partei abgesichert. In Bezug auf den Katastropheneinsatz
diskutieren wir zurzeit verschiedene Aspekte. Ich erlaube mir, Ihnen
einen vorzutragen, der vielleicht so schlecht nicht ist, aber er ist noch
nicht offiziell: Wenn wir bei fünf Wiederholungskursen bleiben, ist die
Armee, die da aufgeboten wird, die Kampftruppe. Diejenigen, die wir
als Reservisten haben, könnte man als Einsatzarmee im Katastrophenfall
betrachten. Für diesen Teil der Armee müsste man noch zwei Wiederholungskurse
vorsehen. Diese Idee wird zurzeit in einer Arbeitsgruppe
diskutiert, sie ist aber noch nicht beschlossen.
Angehörte
Perrin Yvan Conseiller national, Canton Neuchâtel
Schlüer Ulrich, Dr. Nationalrat, Kanton Zürich
Schweizerische Volkspartei
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