Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Landeskirchen
Wenn der Anspruch eines gerechten Friedens – wie zu Beginn erläutert
wurde – ein politischer Gestaltungsprozess ist, wo liegen aus Sicht des
SEK ausgewählte Herausforderungen, die in die sicherheitspolitische
Strategie der Schweiz einfliessen sollten?
Im Folgenden wird auf drei Bereiche eingegangen: Politische Kohärenz
und Frieden/Sicherheit; Klima/Energie und Frieden/Sicherheit und
Religion und Frieden/Sicherheit.
3. Politische Kohärenz und Konfliktprävention
Stärkung fragiler Staaten durch politische Kohärenz
Die sogenannten «fragilen Staaten» sind eine Gruppe von 25–30 Staaten
wie Afghanistan, Liberia oder Somalia. Sie charakterisieren sich durch
eine explosive Mischung aus organisierter Kriminalität, Menschen- und
Drogenhandel und (internationalem) Terrorismus und spielen damit für
die internationale Sicherheit eine zunehmend wichtige Rolle. 14 Langfristig
tragfähige staatliche Strukturen und politische Stabilität kann in
diesen Ländern nur durch ein hohes Mass an entwicklungspolitischem
Engagement aufgebaut werden. Gleichzeitig gestaltet sich das entwicklungspolitische
Engagement in diesen Ländern als sehr schwierig, da ein
Mindestmass an Sicherheit gewährleistet sein muss. Die Bedeutung von
politischer Kohärenz im Bereich Sicherheit, Entwicklung und Aussenpolitik
wird hier besonders deutlich. Aus Sicht entwicklungspolitischer
Akteure ist hervorzuheben, dass eine klare Mandatierung von militärischen
Aktionen eine wichtige Voraussetzung ist. 15
14 Vgl. DEZA: Veranstaltung zum Thema: Globalisierung und neue Akzente in der Entwicklungspolitik.
Zusammenspiel von Sicherheit und Entwicklung. Interview vom 25. Januar 2005
mit Dirk Messner (Internetversion).
15 Vgl. Messner, Dirk / Faust, Jörg: Entwicklungspolitik als ein Kernelement der europäischen
Sicherheitspolitik. Bonn DIE (Analysen und Stellungnahmen 3/2004), S. 1–4.
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