Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

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cen in diesen Politikfeldern möglichst synergetisch und gebündelt einsetzen
würde, um ihren Beiträgen ein grösseres Gewicht zu verleihen.
Abschliessend ist uns daran gelegen, nochmals zu betonen, dass wir
die Schweizer Armee der Zukunft als Dienstleistungserbringer in sorgfältig
definierten und thematisch unterschiedlich gelagerten Bereichen
der nationalen und internationalen Politik der Schweiz sehen. Grundlage
für die Gesamtheit der Aussenbeziehungen der Schweiz sollte ein nicht
nur sicherheitspolitischer, sondern aussenpolitischer Bericht bilden, der
diesen Namen inklusive entsprechender strategischer Zielsetzungen verdient.
In einem solchen Bericht hätte auch die Armee ihre Rolle zu spielen.
Sie sollte dem Erreichen der übrigen aussenpolitischen Ziele und insbesondere
denjenigen im Bereich der Friedensförderung dienen. Daneben
sollte der Gesamtbundesrat im Rahmen der Verwaltungsreorganisation
aber auch die institutionellen Strukturen schaffen, die notwendig sind,
um vorausschauend und effizient jene nicht-militärischen Herausforderungen
anzugehen, die für die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung
von entscheidender Bedeutung sind.
Sicherheitspolitik in der Risikogesellschaft, in der wir leben, ist eine
Querschnittsaufgabe und kann folglich nicht einfach vom Gesamtbundesrat
an ein Departement, hier: ans VBS, delegiert werden.
Diskussion
Schneeberger Roger: (zu Krummenacher Heinz) Ich habe Ihrer Analyse
hinsichtlich der Verwirrung rund um den Begriff Sicherheitspolitik
folgen können, kann aber Ihre Schlussfolgerung nicht nachvollziehen.
Da Sie fordern, dass man auf eine Unterscheidung zwischen innerer und
äusserer Sicherheit verzichte, wäre es doch angebracht, einen Bericht zu
fordern, der beide Bereiche abdecken und sich mit den Unschärfen der
Begriffe auseinandersetzen würde. Würde damit dem schweizerischen
Interesse nach Sicherheit nicht besser Rechnung getragen?
Krummenacher Heinz: Ich bin nicht gegen einen Bericht zur Sicherheitspolitik.
Ich bin nur dagegen, dass das VBS – quasi pars pro toto –
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