Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

tanz dieser Führungsstrukturen auf der Seite der anderen Departemente.
In diesem Sinne braucht es wahrscheinlich auch in Zukunft
eine Kombination eines prozessorientierten Ansatzes mit einer
verstärkten Zusammenführung gewisser Elemente im Rahmen
des VBS. Überprüfenswert wäre meines Erachtens, ob man die
verschiedenen Krisenstäbe nicht in einem zentralen Krisenstab
zusammenführen könnte.
(zu Fäh Paul) Ich halte es nicht für sinnvoll, die Sicherheitspolitik so
weit auszudehnen, dass sie den ganzen Polizei- und Kriminalistikbereich
und noch weitere Bereiche umfasst. Der Fokus sollte auf den zentralen
sicherheitspolitischen Instrumenten – der Aussenpolitik und der Armee –
liegen. Es ist natürlich schon so, dass die Schnittstellen wichtiger werden –
die Schnittstellen zu den Kantonen, zur Polizei oder zu anderen Bereichen
wie etwa dem Gesundheitsbereich. Aber den Begriff der Sicherheitspolitik
würde ich nicht zu stark erweitern.
(zu Adam Rita)
Center for Security Studies, ETHZ
1. Was die Lücke im Bereich der Konfliktprävention anbelangt, sehe
ich auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene Möglichkeiten. Im
Moment ist einfach festzustellen, dass die Schweiz keine spezifischen
Instrumente anzubieten hat.
2. Sie haben auf der einen Seite die Lastenverteilung und auf der
anderen Seite die Solidarität angesprochen. Damit schwingt für
mich auch ein bisschen Solidaritätspolitik versus Interessenpolitik
mit – eine Teilung, die ich für nicht sehr sinnvoll halte, denn ein
internationales Engagement ist letztlich auch von den eigenen
Interessen angetrieben.
(zu Schneeberger Roger) Handlungsbedarf besteht meines Erachtens
bei der Integration der unterschiedlichen Informationen. Wir sehen das
zum Beispiel im Bereich der Risikoanalysen: Was heissen terroristische
Entwicklungen mit Blick auf kritische Infrastrukturen (z.B. Atomkraftwerke)?
Da sind die Sicherheitsanalysen noch mehrheitlich getrennt. Bei
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