Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

SWISSMEM
der» auftreten. International geht die Entwicklung noch stärker weg von
Massenheeren («Downsizing», vorab in Europa); es findet immer mehr
eine Ausprägung von modularen, auf den Einsatz ausgerichtete Elemente
statt, was ich als Notwendigkeit ansehe, um auch in Zukunft Schutz bieten
zu können. Die Bedrohung ist zunehmend asymmetrisch. Es findet
ein «Export of Security» statt – plakativ ausgedrückt, beginnt die Grenze
zu Deutschland am Hindukusch. Die Glaubwürdigkeit der NATO ist
angeschlagen. Die NATO tut sich nämlich sehr schwer mit der Rolle, ob
sie eine Organisation der humanitären Dienstleistungen sein solle, ob sie
ein Verteidigungsheer sein solle oder ob sie «Defence against Terrorism»
als Hauptziel betrachten soll. Die Umsetzung der europäischen Verteidigungsagentur
kommt nur schleppend voran. Dies führt zu einer starke
Fragmentierung der nationalen Sicherheitspolitiken bzw. die nationalen
Interessen überwiegen. Es herrscht eine bipolare Betrachtung vor.
In den nächsten 5 bis 15 Jahren wird national die Verschmelzung von
innerer und äusserer Sicherheit weitergehen. Die Definition einer klareren
Aufgabenteilung, konkret zwischen Polizei und Armee, ist nötig. Es
ist wichtig, insbesondere beim Übergang der Führungsverantwortung
von Subsidiär- zu Raumsicherungsoperationen, klar festzulegen, wer in
welcher Situation welche Führungsfunktion haben soll.
Ich bin überzeugt, dass international die transatlantische Kooperation
wieder stärker an Bedeutung gewinnen wird. Die Betrachtung wird
tripolar bzw. eher noch multipolar. China und Indien werden sicherheitspolitisch
als neue «Global Players» wahrgenommen. «Defence against
Terror» wird die massgebliche Daseinsberechtigung für die nationalen
Sicherheitsinstrumente darstellen. 9/11 hatte bisher keine Budgets zur
Ausweitung der inneren Sicherheit freigemacht. Dies könnte sich in
Zukunft aber ändern. Die Digitalisierung wird sich weiter fortsetzen. Die
grösste Herausforderung hierbei ist die Sicherstellung der Finanzierung
des Unterhalts solcher komplexer Systeme.
Folgerungen für die Industrie: Angesichts dieser globalen, teilweise
unklaren und diffusen Entwicklung hat die Schweiz eine eigenständige
Sicherheitspolitik zu verfolgen. Es gilt eine völlige Abhängigkeit vom
Ausland zu vermeiden! Dies bedingt, dass die erforderlichen Technologien
auch in Zukunft im Inland ausreichend verfügbar sind. Für eine
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