Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Kantone, Polizei, Bevölkerungsschutz
Aufgabenerfüllung erforderlich sind und kooperieren soweit sinnvoll in
der Ausbildung.
Die Koordination von Vorbereitungen und Massnahmen der Ebenen
Bund, Kantone und Gemeinden für besondere und ausserordentliche
Lagen wurde bisher in wichtigen Fachbereichen durch die Organisation
der «Koordinierten Dienste» sichergestellt. Grundsätzlich sollen in
Zukunft vermehrt die ordentlichen Organisations- und Verwaltungsstrukturen
genutzt sowie die üblichen Verantwortlichkeiten respektiert
werden.
Dazu müssen aber vermehrt im Rahmen einer zivil-militärischen
Zusammenarbeit diese koordinierten Bereiche klar definiert werden,
und vor allem muss diese ZMZ noch vermehrt in Stabsübungen, in
Stabsrahmenübungen oder sogar in Truppenübungen geschult werden.
Konkret heisst dies:
• Kantone frühzeitig in die «Ideenphase» und in die Konzeptphasen
einbeziehen;
• gemeinsame, stufengerechte Übungsleitungen (Ebene Politik/
Ebene PL) bilden;
• gemeinsame, realistische Szenarien erarbeiten.
Intensivierung der nationalen Sicherheitskooperation
Kein Organ für die strategische Zusammenarbeit zwischen
den Kantonen
Den Kantonen fehlt eine professionelle Organisation, die in der Lage ist,
interkantonale Strategien für die Kantone zu bearbeiten. Solange dies so
ist, übernimmt der Bund den «Lead» in der Sicherheitspolitik – mit der
Folge, dass vor allem Szenarien geplant und beübt werden, in denen der
Bund die Verantwortung hat. Für die Zukunft müssen Bund, Kantone
und Private Gremien bilden, die sich professionell mit Vorsorgeplanungen
und strategischem Krisenmanagement befassen werden. Krisenmanagement
funktioniert nur, wenn vorgeplant wird, wenn das Management
politisch mitgetragen wird und wenn die Führungskonzepte der
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