Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Kantone, Polizei, Bevölkerungsschutz
effektiv das, was der Name vorgibt: Ein echter Schutz für die Bevölkerung.
Dazu braucht es aber einmal mehr einen sorgfältigen Umgang mit dem
Subsidiaritätsprinzip und eine Vorsorgeplanung für den Ereignisfall, die
modular aufgebaut ist und der zeitlichen Entwicklung eines Ereignisses
zu folgen vermag, im Einsatz der Kräfte wie auch in der Führungsstruktur.
Wir haben im letzten Jahr unsere gesamte Führung in besonderer
und ausserordentlicher Lage (Fibal) in der Stadt Zürich überarbeitet und
führen nun Ausbildungsmodule für die Gesamteinsatzleitungen und für
alle weiteren Einsatz- und Stabselemente (inkl. Versorgung) durch. Ich
habe hohen Respekt vor dieser Aufgabe, denn auch bei der EURO 08 hat
sich gezeigt, dass wir in der Schweiz sehr wohl in der Lage sind, interkantonal
eine Konzentration der Kräfte zu erwirken – doch die Absprachen
und Planungen sind sehr zeitintensiv und es braucht einen sorgältigen,
gut eingespielten Umgang mit all den vorhandenen Schnittstellen. Insbesondere
gilt: Was nicht dauernd geübt wird, klappt im Ernstfall ganz
bestimmt nicht. Und eine optimale Vernetzung ist der beste Lösungsansatz
bei der Ereignisbewältigung.
Diskussion
Catrina Christian: Im Gegensatz zur vorherigen Sitzung waren die
Ressourcen und Unterbestände in Ihren Ausführungen kein dominantes
Thema. Wie steht es mit der Verfügbarkeit der Polizeibestände bei
Anlässen, die einen erhöhten Einsatz verlangen? Ist das aus Sicht der Stadt
Zürich oder anderer Städte weniger ein Problem?
Maurer Esther: (zu Catrina Christian) Ich habe die Querelen rund um
den G-8-Gipfel in Genf miterlebt. Das war nicht unbedingt ein Erfolgsbeispiel
der Schweizer Polizeigeschichte. Wir haben daraus gelernt. Wir
haben mit dem interkantonalen Führungsstab AGOP und GIP sowohl
operativ wie auch politisch Strukturen geschaffen, die eine gute interkantonale
Zusammenarbeit sicherstellen. Ich denke, den Ereignisfall können
wir gut abdecken. Da brauchen wir keine zusätzlichen Kräfte. In Bezug
auf die Alltagsbewältigung ist es sehr unterschiedlich. Ich gehöre zu den
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