Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
sich Gefahren der verletzlichen Industriegesellschaft und der zunehmenden
Proliferation von ABC-Waffen.
Die globale Lage hat sich mit dem Ende der bipolaren Bedrohung zu
Beginn der Neunzigerjahre an sich grundlegend verbessert. Allerdings ist
seither die Anzahl zwischenstaatlicher Konflikte und Stellvertreterkriege
nicht kleiner geworden.
Die «grossen» Nationen wie USA, Russland, China, Indien, Brasilien
und Japan rüsten weiter auf – meist im zweistelligen Prozentbereich.
Abrüstungsverträge werden einseitig gekündigt.
Die nukleare Aufrüstung in Asien birgt akute Gefahren, wenn die
politische Lage (Pakistan, Iran, Nordkorea) zunehmend verworren wird
und die wirtschaftliche Situation (China, Indien) sich verschlechtert.
Die USA stossen als dominanter und einziger Weltpolizist zunehmend
auf Widerstand.
Ergebnisse und Wirkungen von Peace Support Operations und von
Peace Enforcement Operations sind oft ernüchternd.
Weltwirtschaftskrise und Versorgungsstopps (Gas- und Ölleitungen)
führen zu einer grossen Verunsicherung im Volk. Die schwindenden
Ersparnisse und der drohende Verlust des Arbeitsplatzes verlangen nach
mehr Sicherheit.
Die eigenstaatliche Souveränität nimmt aufgrund von Machtverschiebungen
vom Einzelstaat zu zwischenstaatlichen Organisationen
und Netzwerken ab.
Mit der generellen Zunahme von zivilisations- und naturbedingten
Katastrophen muss gerechnet werden.
Wenn es ihrer Sache dienlich ist, setzen sich die Grossmächte über das
Kriegsvölkerrecht beziehungsweise die Menschenrechte ohne zu zögern
hinweg (Beispiele: Gaza, Georgien, Guantanamo usw.).
Der Antagonismus zwischen den westlichen Kulturen und dem Islam
nimmt sicher nicht ab.
Die meisten bedrohlichen Situationen (Weltwirtschaftskrise, Kriegsausbrüche,
Katastrophen) traten überraschend auf und werden auch in
Zukunft kaum vorhersehbar sein.
Die globale Sicherheitslage hat sich in den vergangenen zehn Jahren
nicht verbessert.
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