Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft
(VSWW)
www.vsww.ch
Transkription der Stellungnahme vom 6. März 2009.
Heuberger Günter: Ich freue mich, dass wir die Gelegenheit haben, hier
unsere Vorstellungen zur Sicherheitspolitik und zum Sicherheitspolitischen
Bericht darzulegen.
Wir haben Ihnen eine Dokumentation des VSWW ausgeteilt (in der
Beilage). Wenn Sie einverstanden sind, gehen wir die Themen der Reihe
nach durch, wie Sie sie in unserer Dokumentation sehen.
Zunächst eine Vorbemerkung zu unserer Delegation: Neben dem
Sprechenden gehören ihr an Herr Christoph Grossmann, Vizepräsident
und Oberst im Generalstab, sowie Herr Daniel Heller, Geschäftsführer
und ebenfalls Oberst im Generalstab. Unser Verein ist über 50 Jahre alt.
Er ist in den Fünfzigerjahren gegründet worden, als es um den Konzeptionsstreitigkeit
ging. Wir haben in dieser langen Zeit immer wieder
Position in Fragen der Militär- und Sicherheitspolitik bezogen. Ich hoffe,
dass Sie auch in jüngster Zeit die eine oder andere Stellungnahme von
uns gesehen haben (www.vsww.ch). Unsere Anliegen und Kompetenzen
sind nicht unbedingt marktschreierisch. Wir machen eher Hintergrundarbeit
und haben dabei hohe Ansprüche. Deshalb wollen wir uns auch
keine Fehler erlauben. Wir haben keine spezielle parteipolitische Richtung,
aber wir stehen klar zur Sicherheitspolitik und zur Armee. Unsere
Fachkompetenzen liegen primär in den militärischen Bereichen, darum
stehen diese bei uns im Zentrum.
Zur Zielsetzung der Sicherheitspolitik: Wenn ein Bericht zur Sicherheitspolitik
der Schweiz gemacht wird, dann ist das ein Dokument der
politischen Planung. Ein verbindliches «Weissbuch» trifft den Charakter
vielleicht eher als «Bericht». Es sollten alle relevanten Stakeholder der
Sicherheitspolitik berücksichtigt sein, nicht nur das VBS. Wichtig ist für
uns, dass eine Periodizität eingeführt wird, die man im Bedarfsfall auch
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