Bericht - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Beispiel Märkischer Kreis: 604
„Tagessätze für das Frauenhaus der AWO in Iserlohn ab 01.07.2010: Auf der Basis der
mit dem Träger des Iserlohner Frauenhauses, der Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Hagen-
Märkischer Kreis, geschlossenen Vereinbarung vom 20.12.2006 zur Übernahme von Kosten
im Frauenhaus und der damit verbundenen Neuberechnung des Tagessatzes für
2010 setze ich die Tagessätze für Frauen und Kinder ab dem 01.07.2010 neu fest. Unter
Berücksichtigung der Regelungen im SGB II wurde der Tagessatz gesplittet in
- einen Tagessatz Betreuung in Höhe von 11,03 € pro Person und
- einen Tagessatz Kosten der Unterkunft in Höhe von 8,22 € pro Person.
Der gesamte Betrag in Höhe von 19,25 € pro Person kann in der bisherigen Weise mit
dem Frauenhaus Iserlohn abgerechnet werden. Zukünftig sind Neufestsetzungen des
Tagessatzes zum jeweils 01.07. eines Jahres vorgesehen.“
Beispiel Stralsund: 605
„Unterkunftskosten für Bewohner von Obdachloseneinrichtungen, Asylbewerberheimen,
Frauenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen: Die Höhe der Übernahme der
Unterkunftskosten richtet sich jeweils nach den Kosten für die Unterkunft bzw. dem
Nutzungsentgelt der Einrichtung. Diese sind in tatsächlicher Höhe zu übernehmen. Von
dem jeweils für die Person maßgeblichen Regelsatz sind 7 % für Wohnung, Energie,
Wohnungsinstandsetzung (Abteilung 04 Einkommens- und Verbrauchsstichprobe EVS)
sowie nochmals 7% für Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände (Abteilung
05 EVS) abzusetzen.“
Beispiel Neubrandenburg: 606
aufgrund ihrer Persönlichkeitsentwicklung dieser Form der Unterstützung bei der Pflege und Erziehung des
Kindes bedürfen. Die Betreuung schließt auch ältere Geschwister ein, sofern die Mutter oder der Vater für sie
allein zu sorgen hat. Eine schwangere Frau kann auch vor der Geburt des Kindes in der Wohnform betreut werden.
(2) Während dieser Zeit soll darauf hingewirkt werden, dass die Mutter oder der Vater eine schulische oder
berufliche Ausbildung beginnt oder fortführt oder eine Berufstätigkeit aufnimmt.
(3) Die Leistung soll auch den notwendigen Unterhalt der betreuten Personen sowie die Krankenhilfe nach
Maßgabe des § 40 umfassen.“
604 ARGE Märkischer Kreis, Rundschreiben 2/2010 vom 9.9.2010, Az. 25-SGB II, http://www.haraldthome.de/media/files/Kdu2/KdU-M-rkischer-Kreis---2011.pdf
(abgerufen am 30.1.2012).
605 Hansestadt Stralsund, Verwaltungsvorschrift der Hansestadt Stralsund zur Angemessenheit der Kosten für
Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und Zwölftes Buch (SGB XII) – Unterkunfts-
und Heizkostenrichtlinie –, Stand: 6.9.2010, S. 17 (Nr. 10), http://www.harald-thome.de/media/
files/Kdu2/KdU-Stralsund---06.09.2010.pdf (abgerufen am 30.1.2012).
606 Stadt Neubrandenburg, Richtlinie zur Umsetzung des § 22 SGB II und § 29 SGB XII, Stand: 1.1.2010, Nr. 2.7,
http://www.harald-thome.de/media/files/KdU/KdU-Neubrandenburg---01.01.2010.pdf (abgerufen am 30.1.
2012).
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