Handbuch-zur-Befreiung

474 KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
Diktatur. Dazwischen gibt es offenbar nichts. Demokratie ist gut, Diktatur 794 ist böse,
eine Binsenwahrheit.
Wenn die Demokratie nicht so funktioniert, wie wir sie uns vorstellen, dann liegt
das, gemäß dem allgemeinen Verständnis, lediglich daran, daß sie von den Parteifunktionären
für ihr Privatinteresse mißbraucht wird. In jedem Fall sei sie aber die
einzige Herrschaftsform, die uns Mitbestimmung, Recht und Freiheit und Gleichheit
vor dem Gesetz garantiert, denn wo sonst kann das „Gesamtspektrum der Politik“ zu
Wort kommen, können sowohl rechtsextreme Parteien, wie die NPD, als auch linksextreme,
wie die DKP, gegründet werden und auch noch eine Chance haben, in ein
Landesparlament einzuziehen?!
Oftmals wird die Schweiz als mustergültige, hervorragend funktionierende Demokratie
dargestellt als Beweis, daß die Herrschaftsform Demokratie das Beste ist, was
man sich vorstellen kann, obwohl diese sich bewußt nicht Demokratie nennt, sondern
schweizerische Eidgenossenschaft. In einer kleinen schweizer Broschüre, „Streit um
die Demokratie“, von Ernst WOLFER wird darauf hingewiesen, daß man unter Demokratie
die aktive Anteilnahme am politischen Dasein versteht:
„Geistige Momente, wie Interesse am Politischen, Fähigkeit zu politischer Schau
und politischem Urteil, zusammen mit Gegebenheiten wie Kleinheit der Verhältnisse,
Bodengestaltung, Zurücktreten der schwierigen rein politischen Probleme
von Großmächten hinter einem mehr genossenschaftlichen Leben stellen politisch
das dar, was man die schweizerische Eigenart nennen kann. Sie wiederholt sich in
keinem anderen Volk ...
Aktive Teilnahme am politischen Dasein ist etwas, was ein selbstbewußtes Volk
nicht aufgibt. Für uns Schweizer ist sie eine unverrückbare Grundlage unseres
Staates. Es ist das, was unser Bund von 1291 unter Freiheit verstand: Freiheit zu
etwas, nämlich zur völkisch-arteigenen Gestaltung des schweizerischen Bundes.“
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Demgemäß setzt der Verfasser die gegenwärtig in der Schweiz existierende „liberale
Demokratie“ als diesem schweizer Volkstum Fremdes gegenüber. Durch die
Macht der Medien, die Anonymität der Herrschenden und das Automatenhafte der
gesamten Struktur habe sich diese „liberale Demokratie“ selbst zu einer Diktatur von
794 Die „politisch korrekte“ Definition lautet: Unter einer Diktatur (v. lat. dictatura) versteht man die
Zwangsherrschaft durch einen einzelnen Diktator, eine politische Partei, eine Minderheit oder Gruppe
von Menschen über ein Volk. Eine besondere Form ist die Despotie. In Diktaturen besteht die Gefahr
der regelmäßigen Verletzung der Menschenrechte zum Zwecke der Machterhaltung. Das reicht von
Einschränkungen der freien Meinungsäußerung bis hin zur gewaltsamen Verfolgung politischer Gegner
oder ganzer Bevölkerungsgruppen. Eine Gewaltenteilung gibt es hier nicht, so daß eine Kontrolle des
Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, kaum stattfindet. Im Gegensatz zur Demokratie
gibt es in Diktaturen keine freien Wahlen. Juristische Merkmale: Folter, Polizeistaat oder Militärstaat,
keine Rechtsstaatlichkeit, keine unabhängigen Gerichte, juristische oder soziale Außerkraftsetzung der
Unschuldsvermutung, Außerkraftsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes: Strafgesetze, bei denen
die angedrohte Strafe viel stärker ist, als es für die Schwere der Tat verhältnismäßig wäre (oft verbunden
mit selektiven Amnestien oder Massenverhaftung), http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur. Eine
neutrale Definition der Diktatur wäre: außerordentliche Machtvollkommenheit eines leitenden Staatsmannes
auf Zeit.
795 Ernst Wolfer: Streit um die Demokratie, S. 6