Handbuch-zur-Befreiung

64 KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
herrschaft des Nationalsozialismus, steht? Nachfolgend werden Stationen der
„Machtergreifung“ sowie einige Reformen von Staat und Reich skizziert.
Machtergreifung und Umbau des Staates (Innenpolitik)
Vor dem nationalsozialistischen Umbau des Staates stand bekanntermaßen die sogenannte
Machtergreifung. Bei der Reichspräsidentenwahl am 10. April 1932 stimmten
19,4 Mio. (53%) für HINDENBURG, 13,4 Mio. (36,7%) für HITLER und 3,7 Mio.
(10,2%) für THÄLMANN (KPD), HINDENBURG blieb daher Reichspräsident. Bei den
Reichstagswahlen am 31. Juli 1932 entfielen 13,8 Mio. (37,3%) der Stimmen auf die
NSDAP, die mit 230 Abgeordneten als stärkste Fraktion in den Reichstag einzog. Die
SPD erhielt 133 Mandate, das Zentrum 75, die KPD 89, die DNVP 37, die DVP 7.
Obwohl normalerweise die stärkste Fraktion mit der Regierungsbildung betraut wird,
wurde HITLER nur eine Beteiligung an einer Regierung (als Vizekanzler) unter von
PAPEN angeboten, der im Amt bleiben sollte. HITLER lehnte ab und forderte die
Berufung zum Reichskanzler. Am 12. September stellte die KPD Fraktion einen
Mißtrauensantrag mit dem Ergebnis, daß nur 42 Abgeordnete für die Regierung
stimmten, es folgte daraufhin die Auflösungsverfügung des Reichstages. Neuwahlen
am 6. November brachten für die NSDAP 196, für die SPD 121, KPD 100, Zentrum
70 und für die DNVP 52 Mandate. Da von PAPEN aber keine regierungsfähige Mehrheit
bzw. keine willigen Koalitionspartner fand, gab dieser auf, und der Reichpräsident
beauftragte GENERAL VON SCHLEICHER mit der Regierungsbildung als Reichskanzler.
Aber auch von SCHLEICHER scheiterte und wurde am 28. Januar 1933 auf
eigenes Ersuchen aus dem Amt entlassen. Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern
der Parteien und weiterer Interessensvertreter ernannte dann HINDENBURG am 30.
Januar HITLER zum Reichskanzler, wobei man sich darauf einigte, daß die NSDAP –
trotz stärkste Fraktion – nur zwei Minister (FRICK und GÖRING) stellen solle. Größere
Aktionen blieben zwar aus, doch kam es nach der Machtübernahme zu Überfällen
durch Kommunisten, bei denen SA-Männer und Polizisten erschossen wurden.
Entgegen der Forderung HUGENBERGS, die KPD zu verbieten, setzte HITLER auf
Versöhnung und lehnte ein Verbot ab. Vielen Kommunisten und Rotfront-
Straßenkämpfern wurde so die Entscheidung leicht gemacht, die Seiten zu wechseln.
Tatsächlich konnte sich die NSDAP über eine Flut von Mitgliedsanträgen aus diesem
Lager in den ersten Monaten nach der Machtübernahme erfreuen.
Da die Verhandlungen mit den Reichstagsparteien, die HITLERS Minderheitenregierung
nicht tolerieren wollten, ergebnislos verliefen, setzte HITLER die Auflösung
des Reichstages durch, um für den 5. März Neuwahlen auszuschreiben. Wenige Tage
vor der Wahl zündete der 22-jährige Holländer Marinus van der LUBBE am Abend des
27. Februar den Reichtag an, nachdem er schon am 25. Februar vergeblich versucht
hatte, das Wohlfahrtsamt im Berliner Stadtteil Neuköln, das dortige Rathaus und das
Schloß anzuzünden. Beim Verhör durch die Polizei bekannte sich LUBBE als Kommunist,
der damit „ein Zeichen gegen die NS-Regierung setzen“ wollte. Mit den
Erfahrungen aus den Vorjahren, in denen unzählige kommunistische Revolten und