Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

106 Gewährleistung der inneren Sicherheit im jungen Bundesstaat (1848 bis 1874)
krieg 703 ) zu seinem Generalstabschef 704 . Insgesamt betrieben rund 30'000 Wehrmänner
während sechs Wochen bewaffneten Grenzschutz 705 . Faktisch befanden sich die Eidgenossenschaft
und Preussen im Zustand des Krieges 706 .
Mit der Vermittlung Grossbritanniens konnte der „Neuenburger Handel“ 707 geschlossen
werden 708 : Der preussische König verzichtete für sich und seine Nachkommen auf seine
Herrschaft über Neuenburg, die Eidgenossenschaft schlug den Prozess gegen die Aufständischen
nieder 709 , verwies sie aber des Landes 710 .
5.4. Oberitalienischer Krieg
Im Oberitalienischen Krieg von 1859 711 schickte der Bundesrat kraft eines Bundesbeschlusses
712 abermals Truppen 713 in den Kanton Tessin sowie zum Simplon 714 . Eine
dritte Wahl Dufours zum General „auf Vorrat“ war zwar bereits erfolgt, der bewährte
Oberkommandierende kam aber nicht mehr zum Einsatz 715 . Als einziger nennenswerter
Zwischenfall ereignete sich die Internierung einer 650 Mann starken österreichischen
Besatzung 716 .
5.5. Savoyer Handel
Im Rahmen aussenpolitischer Auseinandersetzungen um den Status Savoyens 717 – auf
welche an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden kann – ereignete sich ein kriegerischer
Zwischenfall: Eine private „Schweizer Expedition“ setzte im Jahre 1860 mit
einem Dampfboot über den Lac Léman nach Evian über und hisste dort die Schweizer
328.
703 BONJOUR, Geschichte, S. 154 sowie CHARLES GOS, Schweizer Generäle, Neuenburg 1933, S. 146.
704 KURZ, Geschichte der Armee, S. 33.
Dazu liess er sich von seiner Tätigkeit als Bundesrat „beurlauben“; siehe JÜRG STÜSSI-LAUTERBURG, in: Altermatt
(Hrsg.), Die Schweizer Bundesräte, Friedrich Frey-Herosé, S. 133 – 137 (S. 134f.).
705 ISLER, Wehrwesen Bd. I, S. 53.
706 So jedenfalls SCHOLLENBERGER, Geschichte der schweizerischen Politik Bd. II, S. 358.
707 Zu den Verhandlungen siehe die ausführliche Darstellung bei SCHOLLENBERGER, Schweiz seit 1848, S. 329 –
333; kürzer DE DIESBACH, Sonderbundskrieg und Neuenburgerfrage, S. 75.
708 Friede von Paris vom 26. Mai 1857; dazu SCHOLLENBERGER, Geschichte der schweizerischen Politik Bd. II,
S. 359.
709 Art. 1 des BB betreffend die Neuenburger-Angelegenheit; Bericht des schweizerischen Bundesrathes an die
hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahre 1856, BBl. 1857 I, S. 215 – 265 (S. 238).
710 Art. 2 des BB betreffend die Neuenburger-Angelegenheit.
711 Österreich kämpfte gegen die Allianz zwischen Sardinien-Piemont und Frankreich (Schlacht von Solferino).
712 Bundesbeschluss (vom 5. Mai 1859), BBl. 1859 I, S. 528f.
713 Vorsorglich war Dufour zwar wieder zum Oberbefehlshaber gewählt worden, der Bundesrat wollte ihn aber
erst einsetzen, wenn die Lage es erfordert hätte. Dazu kam es schliesslich nicht mehr; BBl. 1859 I, S. 519 –
530 (S. 519, 524 und 529); vgl. dazu HOFER, Bedeutung des Berichts des Generals Guisan, S. 19.
714 Der Bundesbeschluss vom 29. April 1859 genehmigte dieses Vorgehen; dazu SUTER, Notrecht, S. 78 – 81.
715 KURZ, Geschichte der Armee, S. 37; MARTIN, Kriegsgeschichte, S. 86f.
716 KURZ, Geschichte der Armee, S. 37; MARTIN, Kriegsgeschichte, S. 87.
717 Zu den Hintergründen AUBERT, Bundesstaatsrecht Bd. I, Rz. 94.