Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

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Einleitung und Vorbemerkungen
Die vorliegende Arbeit kann sich in den grossen Linien auf fundierte Darstellungen der
Geschichts- und der Rechtswissenschaften stützen; zahlreiche Berichte von Bundesbehörden
schildern zudem manche Ereignisse oder Entwicklungen eingehend. Ein Ziel
liegt darin, die vorhandenen Materialien für das Thema „Innere Sicherheit“ fruchtbar zu
machen. Sowohl historische Meinungen aus der Lehre als auch Äusserungen von Behörden
werden wörtlich zitiert, wenn die Prägnanz oder die Überzeugungskraft von
Argumenten erhalten bleiben soll. Gerade bei der Betrachtung einer Periode von über
150 Jahren helfen die verwendete Sprache und Rhetorik – auch jene der Juristen – mit,
die Aussagen besser zu verstehen und ihnen die nötige Authentizität zu verleihen.
Methodisch beginnen die Darstellungen für jede Periode mit dem jeweiligen Verfassungsrecht,
beleuchten anschliessend die relevanten Erlasse auf Gesetzesstufe sowie
spezielle Institutionen oder Themenfelder. Umstrittene juristische Fragen werden thematisiert,
wenn sie von grundsätzlicher Bedeutung sind; dabei wird versucht, bei aller
gebotenen Knappheit die Hauptstränge der jeweiligen Argumentationslinien darzustellen.
Herrschende verfassungsrechtliche Lehre und Praxis sind über die Jahrzehnte hinweg
gewissen Schwankungen unterworfen. Vor allem der Einfluss der Lehre über den Föderalismus
oder – politisch – die Frage nach der Rolle des Bundes haben den Umgang mit
der Gewährleistung der inneren Sicherheit massgeblich beeinflusst. Gewisse Mängel im
eidgenössischen Sicherheitsgefüge ziehen sich über anderthalb Jahrhunderte durch die
Schweizer Rechtsgeschichte. So erweist sich der Widerspruch zwischen Sachzwängen
(die Notwendigkeit für den Bund, „etwas zu tun“) und dem juristisch Zulässigen als
Konstante, welche noch in der Gegenwart die Rechtsordnung teilweise zu überdehnen,
teilweise zurückzudrängen vermag. Daher wird den wichtigsten, mitunter prägenden
Ereignissen (oder Herausforderungen), welche den Bund als subsidiären oder letztverantwortlichen
Garanten von Ruhe und Ordnung auf den Plan riefen, der nötige Platz
eingeräumt. Einige wenige dieser Vorfälle – wie jene in Genf 1932 – sind im kollektiven
Gedächtnis überliefert, andere – nicht minder bedeutsame – leider längst in Vergessenheit
geraten.
Um den Lesenden dem Umgang mit den zahlreichen Verweisen zu erleichtern, sind
Literatur und Materialien bei erstmaliger Erwähnung in den Fussnoten jeweils mit dem
Vollzitat versehen, in bewusster Ergänzung zu Literaturliste und Materialienverzeichnis.
Aus dem Bundesblatt zitierte Quellen sowie Aufsätze enthalten jeweils eine Nennung
der Anfangs- und Schlussseiten, um – im Sinne der Transparenz – einen besseren Aufschluss
über die jeweiligen Quellen zu ermöglichen; auf der anderen Seite erleichtern die
zusätzlichen Angaben das Auffinden der Stellen in der Zeit der Suche im Internet.