Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

Eine Abfolge sicherheitspolitischer Berichte 395
standen bis 2003 insgesamt vier Berichte. Obwohl USIS im April 2004 formell „abgeschlossen“
wurde, bilden die Berichte wichtige Orientierungshilfen für die Schweizer
Sicherheitspolitik. Insbesondere die darin erwähnten Schwächen und offenen Fragen
sind nicht quasi „über Nacht“ verschwunden, sondern harren teilweise nach wie vor
einer Lösung.
1.1. Die Konzeption Gesamtverteidigung
Die Konzeption Gesamtverteidigung 1973 beschrieb die damalige sicherheitspolitische Lage,
mögliche künftige Bedrohungen sowie die sicherheitspolitischen Ziele aus der Sicht des
Bundesrats. Neben einer Definition der sicherheitspolitischen Hauptaufgaben wurden
konkrete Aufträge für die einzelnen Instrumente einer gesamtheitlich verstandenen
Landesverteidigung formuliert 2631 . Die Konzeption Gesamtverteidigung setzte Prioritäten,
formulierte eine klare Strategie und respektierte gleichzeitig den rechtlichen Rahmen
– also die bundesstaatlichen Zuständigkeitsbereiche – in vorbildlicher Weise 2632 .
Der Bericht fasste die möglichen Bedrohungen der Schweiz anhand des in Europa vorhandenen
Potenzials an Kampfmitteln in vier Gruppen zusammen:
−
−
−
Zustand relativen Friedens;
indirekte Kriegführung;
konventioneller Krieg;
− Krieg mit Massenvernichtungswaffen 2633 .
Obwohl der Bundesrat betonte, dass zu jeder Gruppe die Möglichkeit der Erpressung
des Landes hinzutreten könne, und obwohl auch den politisch-psychologischen sowie
terroristischen Bedrohungen auf allen Stufen Platz eingeräumt wurde, ging die Konzeption
Gesamtverteidigung von einer klaren Hauptbedrohung aus: Dem Ost-West-
Konflikt.
Der Bericht definierte sechs strategische Fälle:
−
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−
−
Normalfall (Zustand relativen Friedens);
Krisenfall (Zustand erhöhter Spannungen);
Neutralitätsschutzfall (offener Krieg in Europa);
Verteidigungsfall (Krieg gegen die Schweiz);
Katastrophenfall (grosses Schadensereignis);
− Besetzungsfall (Besetzung von Teilen der Schweiz) 2634 .
Bei der Bewältigung dieser möglichen Herausforderungen wurde die Stellung der Armee
2631 Konzeption Gesamtverteidigung (1973), S. 112f.
2632 Die Konzeption Gesamtverteidigung (1973) stellte sogar die Kompetenzen von Bund und Kantonen sowohl
in der allgemeinen Sicherheitspolitik als auch hinsichtlich der inneren Sicherheit in ein nahezu harmonisches
Verhältnis zueinander.
2633 Konzeption Gesamtverteidigung (1973), S. 119 – 121.
2634 Konzeption Gesamtverteidigung (1973), S. 124.