Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

Bewährungsproben von 1848 bis 1874 109
det 745 sein, unterstanden den „geltenden militärischen Gesetzen“ 746 , wurden regulären Truppen
unterstellt 747 , konnten von ihrem militärischen Kommandanten jederzeit ganz oder
teilweise aufgelöst 748 und durften nur mit Handfeuerwaffen ausgerüstet werden 749 –
allerdings auch mit privaten 750 .
In die gleiche Zeit 751 fiel die Inkraftsetzung eines Bundesbeschlusses, welcher es jedem
Wehrmann kraft Bundesrecht 752 erlaubte, auch ausserhalb des Militärdienstes Übungen
mit Armeegewehren durchzuführen 753 . Diese Norm gilt als Vorläuferin 754 des späteren
Art. 18 Abs. 3 der BV 1874 755 .
5.8. Krieg zwischen Preussen und Frankreich
Der deutsch-französische Krieg von 1870/71 bildete für die Eidgenossenschaft eine
besondere Herausforderung; während der Zeit des Neutralitätsschutzes zeigten sich
grobe Mängel im eidgenössischen Sicherheitsgefüge: Bei den kantonalen Truppen stellte
die Armeeführung grobe Ausbildungsdefizite fest; das Verhältnis zwischen General und
Bundesrat verspannte sich wegen eines Dauerstreits um zusätzliche Truppenaufgebote;
die Internierung einer französischen Armee verlangte einen aussergewöhnlichen Kraftakt
und zum Ende des Krieges brachen in Zürich schwere Unruhen aus, welche zu einer
bewaffneten Bundesintervention führten.
5.8.1. Massnahmen zum Schutze der Neutralität
Nach dem Kriegsausbruch (15. Juli 1870) wählte die Bundesversammlung Oberst Herzog
zum General (19. Juli) 756 . Auf der Grundlage von Art. 90 Ziff. 9 BV 1848 sowie dem
744 Art. 2 der Verordnung betreffend die Bildung und Verwendung der Freiwilligenkorps (vom 6. August 1866),
AS IIX, S. 886f. sowie BBl. 1866 II, S. 403f., nachfolgend „Verordnung betreffend Freiwilligenkorps“.
745 Art. 3 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
746 Art. 8 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
747 Art. 8 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
748 Art. 9 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
749 Art. 4 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
750 Art. 4 der Verordnung betreffend Freiwilligenkorps.
751 Mit dem Ausbruch des preussisch-österreichischen Krieges hatte diese Bestimmung allerdings keinen direkten
Zusammenhang; vgl. den Bericht des Bundesrathes an die h. Bundesversammlung über mehre Postulate betreffend
die Durchführung der neuen Infanteriebewaffnung (vom 1. Juli 1865), BBl. 1865 III, S. 96 – 102,
nachfolgend „Bericht Infanteriebewaffnung“; sowie die Botschaft des Bundesrathes an die h. Bundesversammlung,
betreffend das Magazinierungssystem in den Kantonen (vom 16. Oktober 1865), BBl. 1868 I, S. 791 – 793,
nachfolgend „Botschaft Magazinierungssystem“.
752 Unter kantonalem Recht wurden die Magazinierung von Material und die Bewaffnung der Wehrmänner
unterschiedlich gehandhabt; vor allem die kleineren Kantone gingen bei der Einlagerung weiter. Vgl. dazu den
Bericht Infanteriebewaffnung, BBl. 1865 III, S. 96 – 102 (S. 97).
Eine Aufstellung über jene Kantone, welche die Gewehre der Wehrmänner nach deren Dienst wieder zentral
lagerten, gibt die Botschaft Magazinierungssystem, BBl. 1868 I, S. 791 – 793 (S. 791f.).
753 Bundesbeschluss betreffend das Magazinierungssystem (vom 24. Hornung 1866), AS IIX, S. 756f.
754 SCHOLLENBERGER, Schweiz seit 1848, S. 190.
755 „(…) Die Waffe bleibt unter den durch die Bundesgesetzgebung aufzustellenden Bedingungen in den Händen des Wehrmannes.“
756 Aus den Verhandlungen der schweiz. Bundesversammlung (vom 19. und 21. Juli 1870), BBl. 1870 III, S. 33 –
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