Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

Die Entwicklung des Wehrwesens seit 1995 477
4.5. Die „Armee XXI“ und der „Entwicklungsschritt 08/11“
4.5.1. Das Armeeleitbild XXI
4.5.1.1. Eckwerte der neuen Armee
Die Armeereform „XXI“ basiert auf dem – aktuellen – SiPolB 2000 3162 und versucht,
den dort gemachten sicherheitspolitischen Überlegungen durch einen weiteren, tiefgreifenden
Umbau der Armee gerecht zu werden 3163 .
Während die Armee 95 die Bestände von rund 600'000 Armeeangehörigen auf 400'000
senkte, sieht die Armee XXI eine weitere, massive Reduktion auf 120'000 aktive Armeeangehörige
und 80'000 Reservisten vor. Am Milizprinzip hält auch die neue Armee fest,
ermöglicht aber, den gesamten Militärdienst am Stück zu leisten (Durchdiener). Trotz der
Umschreibung des Verteidigungsauftrages als zentraler Aufgabe der Armee bildet die „abgestufte
Bereitschaft“ ein Kernelement der Armee XXI 3164 . Als weiteres Novum schuf das
Militärgesetz einen „Chef der Armee“, welcher auch in Friedenszeiten letztverantwortlich
für die Entwicklung und Führung der Streitkräfte zeichnet 3165 .
Die Armee bereitet sich angesichts knapper finanzieller Mittel auf die wahrscheinlicheren
Einsatzfälle vor 3166 . Das ALB XXI nennt folgende „Bedrohungen und Gefahren“ 3167 :
− Bewaffnete Konflikte ausserhalb Europas als ständige Realität;
−
−
−
−
−
−
−
−
−
Naturkatastrophen und technische Katastrophen als ständiges Risiko;
regionale bewaffnete Konflikte in Europa wie auf dem Balkan, im Kaukasus oder in der
Türkei;
gewalttätiger Extremismus als Folge von Migration oder politischem Extremismus;
internationaler Terrorismus, auch für ausländische Personen oder Einrichtungen in der
Schweiz (die Schweiz stelle aber kein primäres Ziel dar);
Informationskriegführung als erhebliches Risiko;
Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen als ständige Realität;
innere Unruhen, wobei das Risiko gering sei;
Gewaltanwendung im Luftraum als wenig wahrscheinliche Bedrohung;
ein militärischer Angriff auf die Schweiz als schlimmstes Szenario.
3162 Dazu vorne, S. 400ff.
3163 Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Konzeption der Armee XXI (vom 24. Oktober
2001), BBl. 2002, S. 967 – 1051 (S. 968), nachfolgend „ALB XXI“ (Seitenzahlen jeweils zitiert nach BBl.) sowie
die Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung (vom 24. Ok-tober 2001),
BBl. 2002, S. 858 – 900 (S. 859), nachfolgend „Botschaft Armee XXI“ (Seitenzahlen zitiert nach BBl.).
3164 Zu allen Aussagen das ALB XXI, S. 969f.
3165 ALB XXI, S. 1011.
3166 Vgl. die Grafik aus dem ALB XXI oben, S. 402.
3167 ALB XXI, S. 971 – 974.