Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

482 Die Gegenwart (1990 – 2009)
Zusammenfassend sah sich der Bundesrat veranlasst, seine Skizze möglicher Bedrohungen
und Gefahren aus dem SiPolB 2000 geringfügig anzupassen 3189 :
Als zweite veränderte Rahmenbedingung nennt der Bundesrat die seit dem Ende des
Ost-West-Konflikts dramatisch gekürzten finanziellen Mittel der Armee 3190 . Die Planungsvorgaben
bei Erstellung des Konzepts Armee XXI stimmten längst nicht mehr mit
der finanzpolitischen Wirklichkeit überein 3191 .
4.5.3.2. Raumsicherung
Der ES 08/11 wird bis ins Jahr 2011 zu einer Halbierung der Kampf- und Unterstützungsverbände
des Heeres bei gleichzeitigem Ausbau der Anzahl Infanteriebataillone
führen 3192 . Dadurch soll das Heer nicht nur billiger, sondern noch stärker auf wahrscheinliche
Einsatzformen ausgerichtet werden 3193 . Dazu gehören für die Infanterie insbesondere
die Unterstützung von zivilen Behörden 3194 sowie die Vorbereitung auf „reale und verglichen
mit früher grössere Bedrohungen unterhalb der Kriegsschwelle“ 3195 , respektive „asymmetrische
Gewaltanwendung“ 3196 .
3189 Botschaft ES 08/11, S. 6213. Zu den sicherheitspolitischen Veränderungen seit dem SiPolB 2000 siehe
DIETER WICKI, Gedanken zur aktuellen Bedrohungslage der Schweiz, ASMZ 11/2005, S. 4f.
3190 Siehe vorne, Anm. 2629, S. 394.
3191 Botschaft ES 08/11, S. 6219f. sowie S. 6221f. sowie vorne, S. 394 mit Anm. 2629.
3192 Zur weitergehenden Problematik eines solchen Umbaus siehe MOHLER/GÄTTELIN/MÜLLER, Unsicherheit
über Sicherheit, AJP 2007, S. 815 – 830, (S. 819; m.w.H.).
3193 Botschaft ES 08/11, S. 6217ff.
3194 Botschaft ES 08/11, S. 6219.
3195 Botschaft ES 08/11, S. 6221.
3196 Botschaft ES 08/11, S. 6223.
Das Reglement des Chefs der Armee „Begriffe Führungsreglemente der Armee“ (gültig seit 1. Januar 2004)