Innere Sicherheit Schweiz - Stromversorgungsrecht

Die Militärordnung von 1874 125
tet (Art. 1 MO 1874).
Kantonale Truppen blieben neben den Bundestruppen zwar erhalten (Art. 19 Abs. 1 BV
1874 i.V.m. Art. 32 – 36 MO 1874), wurden aber einheitlich strukturiert (vgl. die Tafeln
im Anhang zur MO 1874). Grundsätzlich bildeten die kantonalen Einheiten den infanteristischen
Hauptharst der Armee, während der Bund vor allem um die Aufstellung von
Spezialtruppen besorgt blieb.
Der inhaltlich erweiterte Art. 18 Abs. 3 BV 1874 überliess – seither 837 – die persönliche
Waffe jedes Wehrmannes zu dessen privater Aufbewahrung 838 . Art. 155 MO 1874 konkretisierte
die Verfassungsbestimmung:
„Die persönliche Bewaffnung bleibt in der Regel während der Dienstzeit im Besitze des Mannes. Dagegen
sind die Kantone verpflichtet, derjenigen Mannschaft die Waffen anzunehmen, welche
1.) wegen längerer Abwesenheit oder aus anderen Gründen nicht im Stande ist, dieselben zu befolgen;
2.) sich in der Behandlung der Waffen als nachlässig erwiesen hat.“
Mit der Totalrevision der Bundesverfassung von 1999 wurde diese Bestimmung aus der
Verfassung entfernt 839 .
2.2. Aufgebot und Oberbefehl
Art. 102 Ziff. 11 840 BV 1874 folgte wörtlich der entsprechenden Bestimmung in der BV
1848 841 : Der Bundesrat wurde darin ermächtigt, bei dringenden Fällen in eigener Kompetenz
maximal 2'000 Mann Truppen für maximal drei Wochen aufzubieten. Die Einberufung
weiterer Truppen oder ein Aufgebot für eine längere Periode oblag hingegen dem
Parlament (Art. 85 Ziff. 6, 8 und vor allem Art. 9 BV 1874).
2.2.1. Wahl und Abberufung des Generals
Bei der Ausarbeitung des Verfassungsentwurfs von 1872 fiel die Diskussion, allerdings
eher en passant 842 , auch auf das Wahlverfahren für den Posten des Generals.
Das EMD liess verlauten, dass die Wahl des Generals durch die Bundesversammlung nur
dann angezeigt sei, wenn diesem eine selbständige Stellung zugewiesen werden soll; als
militärisches Organ der Bundesexekutive sei er aber vom Bundesrat zu wählen 843 .
837 Eine Tradition des persönlichen Aufbewahrens der Dienstwaffe bestand wohl in einigen Kantonen (in anderen
hingegen nicht); für den Bund war aber erst die Bestimmung der BV 1874 relevant.
838 Dazu auch ISLER, Wehrwesen Bd. I, S. 96f.
839 Vielmehr wird heute die private Aufbewahrung von Armeewaffen von Art. 7 Abs. 1 e contrario der Verordnung
über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (vom 5. Dezember 2003), SR 514.10 geregelt, nachfolgend
„VPAA“.
840 „11. In Fällen von Dringlichkeit ist der Bundesrat befugt, sofern die Räte nicht versammelt sind, die erforderliche Truppenzahl
aufzubieten und über solche zu verfügen, unter Vorbehalt unverzüglicher Einberufung der Bundesversammlung, sofern die aufgebotenen
Truppen 2000 Mann übersteigen oder das Aufgebot länger als drei Wochen dauert.“
841 Art. 90 Ziff. 11 BV 1848.
842 Eigentlich ging es um den Antrag Bundesrat Stämpflis, nebst dem General auch dessen Stellvertreter durch
die Bundesversammlung wählen zu lassen.
843 Protokoll über die Verhandlungen der im Juli 1870 mit Vorberathung der Revision der Bundesverfassung
vom 12. September 1848 beauftragten Kommission des schweizerischen Nationalraths, Bern 1871, Zweiundzwanzigste
Sitzung, 16. März 1871, S. 158 – 163 (S.162).