Der Planfeststellungsbeschluss

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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- im Rahmen der FFH-Untersuchungen überarbeitete Fassungen der FFH-Verträglichkeitsuntersuchungen
Glasowbach und Brunnluch sowie eine FFH-Vorprüfung,
- im Rahmen des Themenbereichs Altlasten eine Überarbeitung des Gutachtens M 20 sowie ergänzende
Gefährdungsabschätzungen und Sanierungsuntersuchungen für Verdachtsflächen,
- im Rahmen des Themenbereichs Wasserwirtschaft Konkretisierungen zur Entwässerungsplanung
und ein Monitoringkonzept,
- im Rahmen des Themenbereichs Luftreinhaltung Ergänzungen zur Luftschadstoffprognose, zum
humantoxikologischen Gutachten und der Geruchsprognose.
Einer Einarbeitung der Planänderungen und der ergänzenden Unterlagen in die UVS mit einer nochmaligen
Öffentlichkeitsbeteiligung bedurfte es aus der Sicht der Planfeststellungsbehörde nicht. Die Öffentlichkeitsbeteiligung
hat gerade den Zweck, Lücken und Mängel der Antragsunterlagen aufzudecken. Die
ursprünglich ausgelegten Antragsunterlagen haben ausreichende Anstoßfunktion für die Öffentlichkeit
gehabt. Die Lücken und Mängel der Antragsunterlagen wurden in Einwendungen und Stellungnahmen
angesprochen und haben den Anlass für die ergänzenden und aktualisierenden Nachuntersuchungen
gegeben. Deren Ergebnisse werden von der Planfeststellungsbehörde im Rahmen der UVP berücksichtigt.
Darüber hinaus sind alle durch die Planänderung erstmalig oder verändert Betroffenen und alle
Träger öffentlicher Belange zu den Planänderungen beteiligt worden. Eine Nachbeteiligung der ergänzten
Fassung des LBP und der überarbeiteten FFH-Unterlagen ist bezüglich der naturschutzfachlichen
Träger öffentlicher Belange und Gemeinden erfolgt (vgl. C.I. „Verfahrensrechtliche Bewertung“, ab Seite
283).
Entgegen den Forderungen von Trägern öffentlicher Belange war nach der Abtrennung der Ostanbindung
durch die Planänderung Nr. 02 keine Anpassung und erneute Öffentlichkeitsbeteiligung der UVS
nötig. Insbesondere bedeutet die verfahrensmäßige Abtrennung der Ostanbindung keinen Verzicht auf
die Anbindung an die Görlitzer Bahn und erzeugt somit keine Verlagerung von Verkehrströmen auf andere
Verkehrsträger oder Trassen. Damit ergibt sich kein Erfordernis einer veränderten Betrachtung der
Alternativen oder der Immissionsbelastung entlang der Verkehrstrassen, die in die UVS hätte übernommen
werden müssen.
1.2 Standortalternativendarstellung
Innerhalb der UVS hatten die Träger des Vorhabens gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 5 UVPG i. V. m. Art. 5 Abs. 3
(4. Anstrich) der UVP-Richtlinie eine Übersicht über die wichtigsten von Ihnen geprüften anderweitigen
Lösungsmöglichkeiten und die Angabe der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick auf die Umweltauswirkungen
des Vorhabens vorgelegt. Dazu zählen die Konfigurationsanalyse und auch die technischen
Variantenuntersuchungen hinsichtlich der wesentlichen Vorhabensbestandteile (Straßenanbindungen,
Schienenanbindung, Leitungen und Entwässerung).
Die Träger des Vorhabens ergänzten ihre Begründung zum Flughafenausbau mit der Planunterlage
„Prüfung von Ausbau-/Standortalternativen“ vom 17.04.2003. Auf die Ausführungen hierzu unter B.III.7
„Ergänzende Anhörung zur Standortalternativendarstellung der Träger des Vorhabens“, ab Seite 263,
wird insoweit verwiesen.