Der Planfeststellungsbeschluss

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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- Bei der Festlegung der Lage der Flugbetriebsflächen Süd wurde auf den Erhalt der Groß Kienitzer
Berge berücksichtigt.
(Zu den Einzelheiten vgl. C.III „Umweltverträglichkeitsprüfung“, ab Seite 1087.)
Hinsichtlich der verbleibenden Eingriffe haben die Träger des Vorhabens in entsprechenden Maßnahmeblättern
oder den technischen Plänen eine Vielzahl von konkret planfestzustellenden Vermeidungs-
und Verminderungsmaßnahmen vorgesehen. Soweit nach berechtigten Forderungen von Fachbehörden
bzw. nach Einschätzung der Planfeststellungsbehörde Modifikationen oder weitere Maßnahmen
nötig waren, wurde dies in Nebenbestimmungen aufgenommen. Für die sich erst anschließenden Planungsphasen
von Ausführungsplanung, Bauphase und weiterer Hoch- und Tiefbauplanung sind in den
Kapiteln 5.1 bis 5.6 der ergänzten Fassung des LBP noch weitere Vermeidungs- und Verminderungsmöglichkeiten
aufgezeigt.
Die Planfeststellungsbehörde ist in der Gesamtschau zu der Überzeugung gelangt, dass im Rahmen
der Verhältnismäßigkeit über die im Beschluss festgelegten Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen
hinaus keine weiteren Vermeidungen möglich sind und den Forderungen der Fachbehörden ausreichend
Rechnung getragen wurde.
Durch die in Nebenbestimmungen festgelegten Regelungen zu Abschluss, Erfolgskontrollen, zur landschaftspflegerischen
Ausführungsplanung, Flächenkataster, dauerhaften Pflegemaßnahmen und zur
ökologischen Baubegleitung ist die ordnungsgemäße und fristgerechte Umsetzung der Vermeidungs-
und Verminderungsmaßnahmen abgesichert.
Hinsichtlich des ursprünglich eingereichten LBP wurde von einem Träger öffentlicher Belange kritisiert,
dass die Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen entgegen der Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
gemäß § 5 UVPG vom 16.6.1998 nicht aufgezeigt und in Plänen dargestellt worden
seien. Aus Sicht der Planfeststellungsbehörde ist dieser Einwand zurückzuweisen. Die einzelnen Maßnahmen
sind - soweit sie sich zum jetzigen Zeitpunkt hinreichend konkretisieren ließen - im Antrag textlich
und kartografisch dargestellt. Die darüber hinaus in den Kapiteln 5.1 bis 5.6 der ergänzten Fassung
des LBP aufgeführten weiteren Vermeidungsmöglichkeiten innerhalb der Bauausführung, der Ausführungsplanung
sowie der Hoch- und Tiefbauplanung können allerdings erst innerhalb dieser Phasen
konkretisiert werden und sind naturgemäß noch nicht in Plänen verortet. Eine Berücksichtigung der
aufgezeigten Möglichkeiten in diesen Planungsstufen ist jedoch durch die Nebenbestimmungen
A.II.9.1.21 „Vermeidungs- und Verminderungsmöglichkeiten in der Ausführungsplanung“ und A.II.9.1.20
“Allgemeine Vermeidungsmaßnahmen in der Bauphase“, ab Seite 122, abgesichert.
Die im Beschluss konkret festgestellten Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen betreffen die
Anlage und den Betrieb sowie die Bauphase des Vorhabens. Insbesondere handelt es sich um folgende
Maßnahmen:
15.1.5.1 Anlagenbezogene Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
Die anlagebezogenen Maßnahmen sorgen in erster Linie für die Einbindung des Vorhabens in das
Landschaftsbild oder stellen den Schutz von Tierartengruppen sicher.