Der Planfeststellungsbeschluss

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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Planfeststellungsbehörde dadurch berücksichtigt, dass sie die Einrichtungen für diese Personenkreise
unter besonderen Schutz gegen Einwirkungen von Fluglärm gestellt hat.
1) Krankenhäuser und vollstationäre Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen
Für Krankenhäuser und vollstationäre Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen für schwerkranke,
alte oder behinderte Menschen hat die Planfeststellungsbehörde mit der Auflage A.II.5.1.4 „Schutz
besonderer Einrichtungen“ Nr. 2), ab Seite 107, angeordnet, dass die Träger des Vorhabens auf
Antrag der Träger der Einrichtungen, soweit diese am 15.05.2000 errichtet oder genehmigt waren,
für Schallschutzvorrichtungen an den schutzbedürftigen Räumen i. S. v. DIN 4109 Sorge zu tragen
haben. Die Schallschutzvorrichtungen haben zu gewährleisten, dass durch An- und Abflüge am
Flughafen im Rauminnern bei geschlossenen Fenstern und ausreichender Belüftung keine höheren
A-bewerteten Maximalpegel als 45 dB(A) auftreten sowie ein für die Tagstunden (06:00 bis 22:00
Uhr) der sechs verkehrsreichsten Monate ermittelter energieäquivalenter Dauerschallpegel Leq(3,Tag)
von 38 dB(A) und ein für die Nachtstunden (22:00 bis 06:00 Uhr) der sechs verkehrsreichsten Monate
ermittelter energieäquivalenter Dauerschallpegel Leq(3,Nacht) von 32 dB(A) nicht überschritten
wird. Die Kosten für eine erforderliche Einzelfalluntersuchung tragen die Träger des Vorhabens.
Krankenhäuser und stationäre Pflegeeinrichtungen sind entsprechend den Feststellungen zu den
Lärmwirkungen als besonders schutzbedürftige Einrichtungen zu bewerten, da die Erkrankten durch
ihren beeinträchtigten Gesundheitszustand und die stationäre Behandlungsbedürftigkeit nur eingeschränkt
anpassungsfähig an Umweltbelastungen und veränderte Umweltbedingungen sind. Dazu
kommt, dass ihnen im allgemeinen keine Möglichkeit gegeben ist, dem Lärm auszuweichen.
Für stationäre Rehabilitationseinrichtungen sind die selben Maßstäbe bezüglich der Schutzbedürftigkeit
gegen Fluglärm heranzuziehen. Auch hier steht der Genesungsprozess der Patienten nach
einer (meist) schwerwiegenden Erkrankung im Vordergrund, d. h. auch diese Patienten sind besonders
lärmempfindlich und daher entsprechend schutzwürdig. Dementsprechend ist die Zumutbarkeitsschwelle
gegenüber den Wohnungen und sonstigen Aufenthaltsräumen niedriger angesetzt
worden. Nähere Ausführungen hierzu enthält der Abschnitt C.II.10.1.2.5.1 „Lärmwirkungen und Zumutbarkeitsgrenzen,
Kranke Menschen“, ab Seite 571.
Die Planfeststellungsbehörde hat angesichts der vergleichsweise geringen Zahl in Frage kommender
Einrichtungen darauf verzichtet, insoweit Schutzgebiete festzusetzen. Soweit sich die Einrichtungen
innerhalb des bestehenden Nachtschutzgebietes befinden, lässt sich ohne weiteres darauf
schließen, dass ein Anspruch auf Durchführung oder Finanzierung von Schallschutzmaßnahmen
besteht. Im Übrigen ist der Anspruch im Einzelfall zu prüfen. Die Kosten für eine Einzelfalluntersuchung
tragen die Träger des Vorhabens zur Vermeidung einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme
nur dann, wenn eine Anspruchsberechtigung besteht.
2) Sonstige empfindliche Einrichtungen
Für Altenheime, Schulen und Kindertagesstätten hat die Planfeststellungsbehörde mit der Auflage
A.II.5.1.4 „Schutz besonderer Einrichtungen“ Nr. 1), ab Seite 106, angeordnet, dass die Träger des
Vorhabens auf Antrag der Träger der Einrichtungen, soweit diese am 15.05.2000 errichtet oder genehmigt
waren, für geeignete Schallschutzvorrichtungen an Wohn- und Gemeinschaftsräumen in
Altenheimen, an Unterrichtsräumen in Schulen und an den Räumen in Kindertagesstätten, die den
Kindern zum Aufenthalt dienen, Sorge zu tragen haben. Die Schallschutzvorrichtungen haben zu
gewährleisten, dass tagsüber durch An- und Abflüge am Flughafen im Rauminnern bei geschlosse-