Der Planfeststellungsbeschluss

Teil A - Verfügung Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
Seite 174 von 1171 44/1-6441/1/101
15) Die Eignung der unter Nr. 13) und 14) geforderten und zum Einsatz kommenden technischen Sicherheitseinrichtungen
sowie die mit ihnen in der Praxis erreichbaren Genauigkeitsklassen sind
während der unter Nr. 1 geforderten Vorprüfung nachzuweisen.
16) Die erforderlichen Prüfabstände für die Durchführung des Druck-Temperatur-Messverfahrens zum
Erkennen von schleichenden Undichtheiten sind im Rahmen der Vorprüfung durch den Sachverständigen
festzulegen und in die für die Gesamtanlage zu erstellende Betriebsanweisung aufzunehmen.
17) An geeigneten Stellen der Verbindungsleitungen (z. B. an Einspeisestellen und am Ausgang von
Pumpstationen) müssen Einrichtungen zum Messen der Betriebsdrücke in den Verbindungsleitungen
vorhanden sein. Die Messeinrichtungen müssen auch während der Förderpausen wirksam
sein.
18) Die Verbindungsleitungen müssen mit Einrichtungen ausgerüstet sein, die selbsttätig verhindern,
dass während des Förderbetriebes und der Förderpausen unzulässige Überdrücke und Temperaturen
auftreten. Die Aussage, dass in der Anlage keine unzulässigen Drücke und Temperaturen auftreten
können, ist vom Sachverständigen in der gutachtlichen Stellungnahme im Zuge der Vorprüfung
zu attestieren.
19) An den Verbindungsleitungen müssen Einrichtungen vorhanden sein, mit deren Hilfe die Verluste
im Schadensfall begrenzt werden können. Art, Anzahl und Anordnung dieser Einrichtungen sind unter
Berücksichtigung des technischen Aufbaus der Anlage und der örtlichen Verhältnisse festzulegen.
20) Die Absperreinrichtungen müssen jederzeit von Hand betätigt werden können. Darüber hinaus
müssen sie durch Fernwirkeinrichtungen von einer zentralen Stelle aus betätigt werden können.
21) Es sind Einrichtungen vorzusehen, mit denen betriebsmäßig aus Betriebseinrichtungen (z. B. Wellendichtungen,
Probeentnahmestellen) austretende Flüssigkeiten aufgefangen und einem Leckflüssigkeitsbehälter
zugeführt werden können.
22) In der Pumpstation ist durch bauliche Maßnahmen (z. B. Auffangraum) sicherzustellen, dass bei
einem Schadensfall keine gefährdenden Flüssigkeiten auf benachbarte Flächen fließen. Die Größe
des Auffangraumes ist nach der im ungünstigsten Fall austretenden Menge an gefährdenden Flüssigkeiten
und den im Schadensfall wirksam werdenden Sicherheitsvorkehrungen zu bemessen.
23) Der Auffangraum der Pumpstation sowie die Schieberschächte sind mit einer Einrichtung auszurüsten,
die in der Betriebszentrale einen Alarm auslöst, sobald die Einrichtung mit der austretenden
Flüssigkeit in Berührung kommt.
24) Zum Einsatz vorgesehene Leckagesonden sind geeignet, wenn es sich um eine Überfüllsicherung
mit bauaufsichtlichem Verwendbarkeitsnachweis, CE-Zeichen oder gewerberechtlicher (nunmehr
arbeitsschutzrechtlicher) Bauartzulassung handelt, die nach Angaben des Herstellers für den konkreten
Anwendungsbereich als Leckagesonde verwendbar ist. Sie hat bei einer im Bereich der Sonde
vom Boden der Auffangeinrichtung gemessenen Flüssigkeitshöhe von höchstens 5,0 cm Alarm
durch ein optisches und akustisches Signal auszulösen. Die entsprechenden Eignungsnachweise
sind im Rahmen der Vorprüfung gegenüber dem Sachverständigen zu führen.