Der Planfeststellungsbeschluss

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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- Operationelle Verfahren
Die bekanntesten Operationellen Verfahren sind die lärmarmen An- und Abflugverfahren, die im
ICAO Dokument 8168 „Procedures for Air Navigation Services - Aircraft Operations" (PANS-OPS)
beschrieben sind. Weiterhin fallen unter operationelle Verfahren u. a. die Vorgabe, bestimmte Flugwege
einzuhalten, und die Aufforderung, bestimmte Lande- bzw. Startbahnen zu nutzen.
Bei der Einführung operationeller Maßnahmen ist zu beachten, dass die Vorgabe bestimmter operationeller
Verfahren für diejenigen Flugzeuge, die aufgrund technischer Gegebenheiten diese operationellen
Verfahren nicht erfüllen können, einem Verbot für diese Flugzeuge gleichkommt. Der Übergang
von operationellen Verfahren zu Verboten/Einschränkungen (s. u.) ist fließend.
- Verbote/Einschränkungen von Flugbewegungen
Verbote/Einschränkungen sind alle Maßnahmen, welche die Lande- oder Startmöglichkeiten von
Flugzeugen am Flughafen einschränken oder gänzlich beschränken. Zwar stehen innerhalb des Balanced
Approach Konzeptes alle vier Hauptelemente gleichwertig nebeneinander, dennoch kommt
den Verboten/Einschränkungen eine Sonderstellung zu. Die ICAO Mitgliedstaaten sind aufgefordert,
vor der Einführung von Verboten/Einschränkungen zu überprüfen, ob gleiche Ergebnisse nicht
durch Maßnahmen der anderen Elemente erzielt werden können. Verbote/Einschränkungen gliedern
sich in zwei Schwerpunkte:
• Verbote/Einschränkungen für Luftfahrzeuggruppen, die bestimmten Lärmcharakteristiken unterliegen.
• Verbote/Einschränkungen für den gesamten Luftverkehr an einem Flughafen (Beschränkung
der maximalen Bewegungszahlen),
Die Verbote/Einschränkungen können auf bestimmte Tageszeiten, Lande- und Startbahnen, usw.
beschränkt werden. Potenzielle Maßnahmen sind neben der allgemeinen Beschränkung der Bewegungszahlen
z. B. Nachtflugverbote/-einschränkungen, Lärmkontingentierung.
Die Leitlinien zum „Balanced Approach“ sind ein Hilfsmittel, um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung
des Balanced Approach Konzeptes zu unterstützen. Sie haben keinen bindenden Charakter. Außerdem
ist auch der Wortlaut der den Leitlinien zu Grunde liegenden Resolution und ihrer Appendices zu beachten.
So werden Vokabeln wie „urges“, „encourages“, „invites“ und „calls upon“ verwendet. Diese Formulierungen
deuten darauf hin, dass eine strikte Bindung im Rechtssinn nicht beabsichtigt war. Dennoch
berücksichtigt die Planfeststellungsbehörde bei der Beurteilung der zu erwartenden Lärmbelastung, bei
der Abwägung der Lärmschutzbelange und der Festsetzung von Schutzauflagen das Prinzip des „Balanced
Approach“ als einen international anerkannten Weg zum Ausgleich zwischen den Schutzbelangen
der betroffenen Anwohner und den wirtschaftlich und verkehrspolitischen Interessen des auszubauenden
Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.
Die oben beschriebenen einzelnen Schritte stellen sich aus Sicht der Planfeststellungsbehörde bei der
Prüfung der Zulassung des Ausbaus des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld im Ergebnis wie folgt
dar: