Theorie des Geldes und der Umlaufsmittel - The Ludwig von Mises ...

58 Viertes Kapitel.
wird. Fur die Rechtsordnung ist das Geld nicht das allgemeine
Tauschmittel, sondern das allgemeine Zahlungsmittel
(Solutionsmittel, Liberationsmittel). Aber Zahlungsmittel
ist das Geld nur geworden, weil es Tauschmittel ist. Und
nur weil es Tauschmittel ist, wird es durch die Rechtsordnung
auch Mittel zur Erfiillung solcher nicht auf Geld
lautender Verbindlichkeiten, deren Erfiillung in der Weise,
wie sie der Wortlaut der Vereinbarung festsetzt, dem Verpflichteten
aus irgend einem Grunde nicht moglich ist.
Daraus, dafi das Geld von der Rechtsordnung nur unter
dem Gesichtspunkte der Tilgung obschwebender Verbindlichkeiten
angesehen wird, ergeben sich mehrere wichtige
Folgen fiir die rechtliche Definition des Geldes. Das, was
die Rechtsordnung unter Geld versteht, ist ja nicht das allgemeine
Tauschmittel, sondern das gesetzliche Zahlungsmittel.
Es konnte gar nicht Aufgabe der Gesetzgebung oder der
Rechtswissenschaft sein, den okonomischen Begriff des Geldes
zu definieren. Wenn festgestellt werden soil, wie Geldschulden
mit voller Wirkung gezahlt werden konnen, liegt
kein Grund vor, engherzig vorzugehen. Im Verkehre pflegt
man gewisse jederzeit fallige Geldforderungen an Geldesstatt
als Geldsurrogate zu geben und zu nehmen. Es hiefie Tiir
und Tor der Schikane offnen, wollte man die vom Verkehre
zugestandene Geltung der Geldsurrogate nicht auch gesetzlich
sanktionieren. Das ware gegen den Grundsatz malitiis
non est indulgendum. Bei der Zahlung kleiner Betrage ware
iibrigens auch technisch ohne den Gebrauch der Scheidemiinzen
kaum ein Auslangen zu finden. Die Beilegung der Zahlungsmitteleigenschaft
an die Banknoten * schadigt den Glaubiger
und sonstigen Zahlungsempfanger in keiner Weise, solange
diese Noten vom Verkehre dem Gelde gleichgehalten werden.
Der Staat kann aber auch anderen Objekten die Zahlungsmitteleigenschaft
beilegen. Jeder beliebige Gegenstand kann
vom Gesetze als Zahlungsmittel erklart werden, und dieser
Befehl bindet die Riehter und die Vollstreckungsorgane der
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England 1833 (3 William IV c. 98), Deutschland Gesetz vom
1. Juni 1909, Art. 3.