MaRess_AP4_11.pdf - Publication Server of the Wuppertal Institute ...

MaRess – AP4: Systematisierung unternehmensnaher Instrumente
AP12, der Projektleitung und dem Auftraggeber Kriterien für das Analyseraster gebildet.
Neben der Analyse wissenschaftlicher Literatur wurden ExpertInnen aus verschiedensten
relevanten Themenschwerpunkten zur Kategorienbildung befragt, aber
auch Know-how des Projektkonsortiums genutzt. Das verwendete Bewertungsschema,
als Ergebnis dieses Prozesses, berücksichtigt für unternehmensnahe Instrumente
die drei zentralen Bewertungsbereiche: Umweltauswirkungen, politische Realisierbarkeit
sowie ökonomische Auswirkungen. Für jeden dieser Bewertungsbereiche wurden,
wie bereits diskutiert, folgende Teildimensionen genutzt, auf die sich die Gesamtbeurteilungen
stützen:
a) Umweltauswirkungen
• Potenziale Ressourceneffizienz: Hier steht das grundsätzliche, gesamtwirtschaftliche
Potenzial im Hinblick auf die Erhöhung der Ressourceneffizienz im Mittelpunkt.
Das vermutete Potenzial bezieht sich also auf den Fall, dass das Instrument exakt
umgesetzt und damit voll wirken würde.
• Zielklarheit: Die Teildimension Zielklarheit bezieht sich auf die mit dem Instrument
beabsichtigten und realisierbaren Ziele. Zentral ist also die Frage, inwieweit das Instrument
an klaren und ambitionierten (Teil-)Zielen, die über die allgemeine Verbesserung
der Ressourcenschonung hinausgehen, ausgerichtet ist. Eine möglichst
klare Zielstellung wäre auch Grundlage für die Beurteilung der Zielgenauigkeit, aber
auch späterer Evaluierung des Instruments.
• Zeitlicher Umsetzungshorizont: Politikinstrumente unterscheiden sich auch dahingehend,
wie lange es realistischerweise dauert, bis diese voll implementiert sind
und damit, wie beabsichtigt, wirken. Für die Bewertung dieser Teildimension wird
ein Zielzeitraum von 4 bis 7 Jahren unterstellt. Die Kernfrage ist also, wie wahrscheinlich
es ist, dass das Instrument innerhalb dieses Zeitraums das Zielpotenzial
ausgeschöpft hat.
• Positive Nebeneffekte: Die Ausprägung dieser Teildimension bezieht sich (im Kontext
der Ressourcenschonung) auf positive Nebeneffekte, die nicht mit den Hauptzielen
des Instruments adressiert werden. Eine besondere Rolle spielen hierbei
mögliche positive Anreize für Suchprozesse nach neuen oder verbesserten Technologien.
Darüberhinaus können auch Effekte auf das Investitionsverhalten auf
ökologischen Leitmärkten einen möglichen Bewertungsblickwinkel darstellen.
b) Politische Realisierbarkeit
• Politische Realisierbarkeit: Wie steht es um die Umsetzbarkeit des Instruments im
politischen Entscheidungsprozess? Akzeptanz und politische Durchsetzbarkeit sind
wesentliche Voraussetzungen dafür, dass das Instrumentarium erfolgreich implementiert
und stabil fortgeführt werden kann. Dabei sind zum einen die Positionen
der unterschiedlichen Interessengruppen zu beachten und zum anderen die politische
Akzeptanz. Des Weiteren sind generell mögliche Konflikte mit den Zielen anderer
Politikbereiche zu regeln, sei es durch flankierende politische Maßnahmen
des Ordnungsrechts. Die Stabilität des Instrumentariums – bspw. über einzelne Legislaturperioden
hinaus – ist nicht zuletzt auch eine wesentliche Voraussetzung für
die Verlässlichkeit des Systems und damit für die Investitionsbereitschaft.
Seite 57