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MaRess – AP4: Systematisierung unternehmensnaher Instrumente
Instrumentencluster: Raumordnung, Bauleitplanung
Ein hervorgehobenes Ziel der Raumordnung ist die Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung.
Hierunter ist eine pflegliche und vorsorgende Nutzung der Räume (Raumgüter)
zu verstehen, so dass auch für nachfolgende Generationen genügend Entwicklungschancen
bestehen. Da sehr viele unterschiedliche ökonomische, ökologische
und sozio-kulturelle Belange koordiniert werden müssen und die Ansprüche an die
einzelnen Räume unterschiedlich sind, wird die Raumordnung auch als Querschnittsaufgabe
bezeichnet. Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug
zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde in
Deutschland. Sie wird zweistufig in amtlichen Verfahren vollzogen, die im
Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt sind. Die Rechtsetzung im Bereich des
Baurechts ist Angelegenheit des Bundes. Die Bauleitplanung übernehmen die Gemeinden
nach Maßgabe des Baugesetzbuches unter Beachtung zwingender Vorgaben
der Raumordnung durch die Erarbeitung und Umsetzung des Flächennutzungsplans
und der Bebauungspläne. Die Umsetzung der Bauleitplanung geschieht auf
kommunaler Ebene. Viele verantwortliche, politische Akteure behindern ein einheitliches
Vorgehen. Die Kompetenzen des Bundes erstrecken sich auf die Schaffung eines
gesetzlichen Rahmens ohne konkrete Vorgaben für die Planung machen zu können.
Neben privaten Netzwerken und Initiativen hat vor allem die Politik auf Bundes-,
Landes-, und kommunaler Ebene die Möglichkeit, Anreize für zukunftsfähiges Bauen
und Sanieren zu schaffen und so langfristig die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung
zu stellen. Um die Bestände sinnvoll zu beurteilen, im Sinne von Nachhaltigkeit
und Ressourceneffizienz zu modernisieren und erhalten zu können, muss der Bedarf
über einen Zeitraum von mindestens 80 bis 100 Jahren vorausgesehen und ein entsprechendes
Angebot soweit wie möglich sichergestellt werden. Hierfür ist eine integrierte
Strukturpolitik erforderlich. Um diese zu gewährleisten, ist eine Betrachtung
weit über die direkte Erhebung des Material- und Energiebedarfs hinaus nötig.
Darüberhinaus wird durch die Vergrößerung des Anwendungsbereiches für ressourcenschonende
Technologien im Bereich Bauen und Wohnen der Markt für diese Produkte
vergrößert. Potenziale zur Weiterentwicklung bestehen in der Ausgestaltung der
gesetzlichen Grundlagen. So könnten die entsprechenden Passagen im BauGB dahingehend
geändert werden, dass den Gemeinden ein größerer Spielraum bei der
Ausgestaltung der Bebauungspläne bleibt. Auch die bisher eng eingeschränkten Befugnisse
der Kommune bei der Baugenehmigung könnten mit einer stärkeren Gewichtung
des Ressourceneffizienz-Ansatzes erweitert werden.
Instrumentencluster: Innovationsförderung, F&E-Förderung
Forschung und Innovation in den Unternehmen sind der entscheidende Schlüssel für
Wettbewerbsfähigkeit. Mit den Programmen zur Technologie- und Innovationsförderung
werden Unternehmen, vor allem im Verbund mit anderen Unternehmen und mit
wissenschaftlichen Einrichtungen, in wichtigen Forschungs- und Entwicklungsprojekten
unterstützt. Innerhalb dieses Instrumentenclusters werden insbesondere Ansatzpunkte
wie spezielle Förderprogramme (z.B. Innovations-Förderprogramme, F&E-
Förderung) untersucht, die geeignet sind, Innovationsfelder und neue relevante Tech-
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