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MaRess – AP4: Feinanalysepaper für die Bereiche Innovation und Markteinführung
3.3 Maßnahmen aus dem Bereich „Innovation und Markteinführung“ im
Überblick
Die nachfolgenden Maßnahmen-Kurzbeschreibungen nehmen Bezug auf Abb. 7 wobei
neben der zu Grunde liegenden Leitidee auf die jeweilige Ausgestaltung sowie die geschätzten
Kosten basierend auf einem Gesamtzeitraum von 5 Jahren – eingegangen
wird. Nach den einzelnen Maßnahmenbeschreibungen wird die Zeit- und Kostenplanung
im Überblick vorgestellt.
(1) Interministerielle Staatssekretärsrunde: Innovationspolitische Maßnahmen
ressortübergreifend entwickeln und steuern (vgl. ausführlicher Onischka et
al. 2010)
Idee: Moderiert vom Bundeskanzleramt wird eine Runde der Staatssekretäre geschaffen,
in der ressortübergreifend Strategien und Politikmaßnahmen zur Förderung
von Ressourceneffizienz-Innovationen und deren Markteinführung bezogen
auf den Policy Mix diskutiert und koordiniert werden. Die interministerielle Staatssekretärsrunde
baut auf bereits existierende Abstimmungsprozesse zwischen verschiedenen
Politikressorts (z.B. Forschungs-, Wirtschafts- und Bildungspolitik) auf
und fokussiert diese auf den Schwerpunkt Ressourceneffizienz.
Ausgestaltung: Unterschiedliche Ausgangslagen und Entwicklungen führen zu einem
sehr heterogenen Portfolio an Herausforderungen. Aus diesem Grund sind
ressortübergreifende Strategien notwendig, um vorgeschlagene Maßnahmen effektiv
umzusetzen. Der interministeriellen Staatssekretärsrunde sollten Vertreter aus
den Ministerien des BMU, des BMWi, des BMBF, des Bundesministeriums der Justiz
(BMJ), des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) sowie des Bundeskanzleramts
angehören; darüber hinaus können themenspezifisch weitere Akteure hinzugezogen
werden. Die interministerielle Runde, die kurzfristig eingesetzt werden
kann, befasst sich aus innovationspolitischer Perspektive u.a. mit der Koordinierung
und Gestaltung von öffentlicher Forschung einschließlich der entsprechenden
Förderung, mit der grundsätzlichen Abstimmung der Auswahl von Instrumenten für
die Förderung von Forschung und Innovation sowie mit der Überprüfung der Effektivität
und Effizienz des Mitteleinsatzes durch regelmäßige Evaluationen von Fördermaßnahmen.
Sie stimmt die Innovationspolitik des Bundes mit den anderen Politikebenen
von Europäischer Union und Bundesländern ab. Darüber hinaus stellt
diese Arbeitsgruppe auch einen sehr guten Rahmen dar, um ausgewählte Sondermaßnahmen
und Projekte auszuschreiben, auszuwählen und zu prämieren.
Etatrelevante Kosten: 100.000 Euro p.a.