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MaRess – AP4: Feinanalysepaper für die Bereiche Innovation und Markteinführung
• Systemevaluierung der Forschungsförderung und -finanzierung und Wirkungsweise
der Instrumente der Forschungsförderung analysieren,
• Externe Begleitung von Prozessen (z.B. Umstrukturierung von Förderlinien, Qualitätsverbesserungsprozesse,
• Stellt unabhängige Expertise zur Verfügung,
• Identifiziert Handlungsbedarfe und gibt Empfehlungen zur Fortentwicklung der Programme.
Damit entsprechende Ergebnisse der Evaluierungsagentur in der Praxis bereits mittelfristig
in anderen Politikinstrumenten bzw. in der Programmgestaltung implementiert
werden können, sollte die Evaluierungsagentur kurzfristig eingerichtet werden. Für die
Einrichtung der Evaluierungsagentur beziehen sich die Kostenschätzungen auf insgesamt
4 Mio. , d.h. ca. 1 Mio. jährlich bei einem Beginn im zweiten Jahr der Umsetzung
des Policy Mixes.
4.1.3 Konkrete Handlungsempfehlungen
Die Handlungsempfehlungen fassen die Erkenntnisse aus der vorangegangenen Analyse
zusammen. Am Ende stehen Empfehlungen, die für den Kontext „Förderprogrammgestaltung“
insgesamt von hoher Bedeutung sind. Sie sind deshalb bewusst
nicht auf solche Empfehlungen beschränkt, die vom BMU, anderen Ministerien oder
den jeweiligen Projektträgern allein umgesetzt werden können.
Maßnahmenfeld: Förderprogramme strukturieren
Interministerielle Runde der Staatssekretäre
Der Ausbau der Vernetzung zwischen Akteuren auf politisch-administrativer Ebene und
Akteuren aus der Wirtschaft sollte forciert werden. Grundsätzlich zu empfehlen wäre
eine engere Zusammenarbeit zwischen den für die Förderpolitik zuständigen Ministerien
(insbesondere BMU, BMWi und BMBF), Unternehmensverbänden und Verbänden,
in denen Berater/-innen organisiert sind (Architektenkammer, Ingenieurkammer, etc.).
Um die Handlungsempfehlungen im politischen Prozess strategisch zu koordinieren
und umzusetzen, wird auf Bundesebene insbesondere eine ressortübergreifende Vernetzung
vorgeschlagen. Diese würde die Gründung einer interministeriellen Runde der
Staatssekretäre beinhalten, die kontinuierlich zentrale Fragen der Förderprogrammgestaltung
zwischen den Ministerien abstimmt, Schritte der Implementierung einleitet
und, wenn nötig, gemeinsame Vorlagen in den parlamentarischen Prozess einbringt.
Die verschiedenen Ressorts sollten die von ihnen angestrebten Maßnahmen für eine
künftige Programmgestaltung regelmäßig ressortübergreifend koordinieren und abstimmen.
Im Rahmen der Abstimmungsrunden könnten aktuelle Probleme sowie zukünftige
Planungen bezüglich der Förderprogramme diskutiert und Anregungen von
anderen Seiten aufgenommen werden.
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