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MaRess – AP4: Feinanalysepaper für die Bereiche Innovation und Markteinführung
Abb. 10: Funktionsmechanismen der analysierten Förderprogramme
Quelle: Eigene Zusammenstellung in Anlehnung an i.con innovation GmbH (2008)
Rahmenbedingungen im europäischen Mehrebenensystem und rechtliche
Grundlagen
Innovationspolitik wird in Deutschland und der EU maßgeblich durch ihre Einbettung in
die Mehrebenenstrukturen von Europäischer Union sowie Bundes-, Länder- und kommunaler
Ebene bestimmt. So haben sich seit den 80er Jahren zunehmend innovationspolitische
Aktivitäten auf europäischer und auf subnationalen Ebenen entwickelt.
Die Bundesebene wird jedoch weiterhin als wichtigste Ebene im Politiksektor Innovationspolitik
verstanden (Welsch 2005), da politisch-administrative Akteure hier über die
größten finanziellen Ressourcen sowie über zentrale Kompetenzen der Rechtssetzung,
insbesondere gemäß Art. 91 GG, und der Rechtsumsetzung verfügen.
Rechtsgrundlage der hier untersuchten Förderprogramme sind Richtlinien der zuständigen
Bundesministerien. Diese sind in Tab. 6 dargestellt.
Auf Ebene der Bundesländer bestehen Programme zur Innovationsförderung, die sich
in mehreren Fällen mit den bundespolitischen Förderprogrammen hinsichtlich ihrer
Funktionsmechanismen und der geförderten Technologiebereiche überschneiden.
Hierzu gehören z.B. das niedersächsische Innovationsförderprogramm, das Programm
„Forschung, Innovation und Technologie (FIT)“ des Landes Nordrhein-Westfalen oder
auch das Programm „Innovationsförderung“ in Hessen.